Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Zweigertstr. 54 45130 Essen L 21 R 258/15 Befangenheitsantrag wegen des Verdachtes des Zusammenschlusses einer staatsfeindlichen kriminellen Vereinigung der Judikative mit anderen Gewalten der zu den vorgenannten Verfahren involviertem Richter Gründe: Die Judikative in Deutschland gewährt keine rechtsstaatliche Verfahren mehr. Die von unserer Verfassung gesicherte Gewaltenteilung besteht nicht mehr. Die Judikative ist in […]
Europa im Krieg!
So geht Multikulturalismus, Ihr Gutmenschen! Träumt von einer Welt friedfertiger Menschen, die man nur Willkommen heißen muss, und sie fressen uns aus der Hand! Der Terror manifestiert sich immer mehr in Europa! Tut, werte Politiker so, als wäre das nicht absehbar gewesen! Ihr seid der Toten schuldig. Beginn des europäischen Chaos! Krieg in Europa! Frau […]
Rentenbetrug
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Zweigertstr. 54 45130 Essen 01.11.2015 L 21 R258/15 Weitere Gründe: Die Rentenversicherung des Bundes ist eine solidarische geführte Pflichtversicherung der Rentenpflichtversicherten. Der Zugriff auf die von den Versicherten und deren Arbeitgebern entrichteten Beträge/Einkünfte durch die Bundesregierung ist rechtswidrig. Die von der Bundesregierung usw. der Rentenversicherung aufgezwungenen fremden Leistungen, die nicht zu den primären […]
BRD = DDR
Verfassungsbeschwerde und Strafanzeige g e g e n Richter des Bundesverfassungsgerichtes wegen Landesverrat und des Zusammenschlusses zu einer staatsfeindlichen, kriminellen Vereinigung. Der Beschwerdeführer hat eine Vielzahl von Verfassungsbeschwerden eingereicht, die allesamt unbegründet nicht angenommen wurden trotz sie rein aus den vorweg gemachten Anschuldigungen, dass Deutschland keine rechtsstaatlichen Verfahren vor sämtlichen deutschen Gerichten mehr gewährt, hier […]
Beziehungen und Maus...
Die Elite weiß sich halt zu solidarisieren und über Eventmanager in Bezug miteinander zu treten, um das Volk mathematisch zu kalkulieren, strategisch zu strukturieren und um es zu manipulieren, damit die Interessen und Absichten der Wirtschaft, Reichen und Mächtigen greifen. Der Zweck heilig schließlich die Mittel. Jedes Mittel ist rechtens! Man geht auch über Leichen. […]
Europäischer Gericht
Wenn Ex-Bundeskanzler Kohl die Deutsche-Einheit verwirklichen konnte, schafft die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den Niedergang Deutschlands und den Zusammenbruch Europas, wobei es um den Zusammenbruch des diktatorischen und ebenfalls kriminellen Europarates nicht schade ist! Der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Strasbourg, Beschwerde Nr. 39800/15, duldet unter fadenscheinigen Abweisungen von Beschwerden seiner Bürger die kriminellen Menschenrechtsverletzungen der […]