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Holocaust-Leugnung

Holocaust-Leugnung

Amtsgericht Köln Luxemburger Str. 101 50939 Köln 21.04.2021 529 Ds 757/20 Gegen den Strafbefehl legt der Beschuldigte wegen angeblicher Volksverhetzung Einspruch ein. Gründe: Der Beschuldigte hat zu keiner Zeit den Holocaust geleugnet und sich diese Leugnung auch nie zu eigen gemacht. Das ganze Verfahren ist politischen motiviert und entbehrt rechtsstaatlichen Grundsätzen. Das Verfahren führt die […]

Klage gegen die GVL

Klage gegen die GVL

Die GbR, Gregor Arz und Manfred Wehrhahn, wurde die Kostenkostenhilfe verweigert mit der Begründung, dass für Gesellschaften nur dann Prozesskostenhilfe zu gewähren sein, wenn daran ein öffentliches Interesse besteht. Es liegt zum Prozess gegen die GVL wegen der Verweigerung individuell erfasster Liedeinsätze zum Lieder „Heja BVB“ im Dortmunder Stadion eine pauschale anstatt eine individuelle Vergütung […]

Verfassungsbeschwerd...

Verfassungsbeschwerde

BundesverfassungsgerichtSchloßbezirk 3 76131 Karlsruhe 09.04.2021 2 BvR 596/21 Verfassungsbeschwerde Manfred Wehrhahn Eisenmarkt 4 50667 Köln gegen Landgerichtes Köln vom 10.03.2021 114 Qs 12/21 121 Js 1272/20 Amtsgericht Köln 529 Ds 757/20 Luxemburger Str. 101 50939 Köln Die hier vorgebrachten Gründe, warum Richterablehnungen nur so weit, dass diese ein Urteil in der Sache vollzogen haben, möglich […]

Der todbringende Vir...

Der todbringende Virus!

Seid wann ist der Staat um seine Bürger soooooo besorgt. Im Gegenteil! er sorgt für eine Verelendung, Vereinsamung und einen Werteverfall! Unter den Brücken leben Menschen, viele Ältere müssen Pfandflaschen sammeln und vegetieren in ihren stromlosen Wohnbatterien wie in den von Viren ungeschützten Pflegeheimen ihren Tod entgegen. Übrigens, eine Übertragung des Virus ist im Freien […]