In dem Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Berlin gegen die GVL zum GVL-Vertrag, und nicht um unseren Rechtsanspruch zu den Vergütungen zum Lied „Heja BVB“, ging es um die Feststellung, ob die pauschale Abgeltung zu den in den Stadien intonierten Fanlieder an Unberechtigte aus dem Mainstream und den Musikcharts, berechtigt war oder nicht! Das Landgericht gab […]
Recht wie in Nordkor...
E S S E B E R I C H T 08.08.2024 P R E S S E B E R I C H T Ich hatte am 7.11.2024 vor dem Landgericht Köln (Aktenzeichen 14 307/23) wegen des Versuchs mir die Verwertungsrechte am Lied Heja BVB“ nach 47 Jahren zu entreißen! Erst wollte man mir […]
Der Streit um Heja B...
Der Andryk-Verlag bzw. Dr. Andryk und Reiner Hömig werden ungeachtet, dass das landesgerichtliche Verfahren darauf nicht begründen wird, überrascht sein, was ich zum Termin vorlegen werde. Ich werde ein unumstößliches Beweismittel vorlegen, dass nicht Herr Hömig, über wen auch immer, die Erstpressung des Tonträgers auf Vinyl-Single „Heja BVB“ in Auftrag gegeben haben kann, so der […]
Rechtsstaat Deutschl...
Es ist eine Unverschämtheit, dass dort, wo die AfD die stärkst Partei ist, von den unterlegenen Parteien diese in ein einem Zusammenschluss die Gesetze so ändern, dass der AfD z. B. die Sperrminorität entzogen wird. Die etablierten Parteien entwürdigen ihre Kritiker und ignorieren ihre Wähler.Wozu die AfD die Sperrminorität im Thüringer Landtag nutzen kann | […]
Die politische Verfo...
Bundesverfassungsgericht Schlossbezirk 3 76131 Karlsruhe 30.09.2024 Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Landesozialgerichtes vom 25.09.2024 L 20SO 237/24 B ER zugestellt am 27.09.2024 wegen massiver Grund- und Menschenrechtsverletzungen Das Gericht hat durch die Hilfsverweigerung eine mir nahestehenden Person, Martin Baronak, seiner Grund- und Menschenrechte, Grundsicherungsleistungen bzw. Bürgergeldleistungen mich genötigt bzw. erpresst, diesen zu helfen. […]
Das Sozialgericht Kö
Einige Richter am Sozialgericht Köln und am Landessozialgericht sind hochgradig kriminell. So erhält mein Mitbewohner sein letztes Einkommen am 13.08.2024. Er wurde entlassen, weil er psychisch erkrankte und unselbstständig ist und kann überhaupt nicht irgend-welche Formalien und bürokratische Anforderungen entsprechen. Er stellte Antrag auf Bürgergeld, was ich für ihn erledigte. Er hat ein Grundsicherungsbedarf von […]