GVL KLAGE Es wird geäußert, dass das erforderliche Feststellungsinteresse im Sinne des §256 Abs. 1 ZPO fehle, weil der Begriff „nutzungsbasierte Vergütung“ nicht legal definiert sei, sodass der Tenor nicht vollstreck-bar wäre. Ja, natürlich wurden die generierten Sendeminuten rein im Mainstream nutzungsbasiert erfasst, allerdings nur vollständig dort. Die nutzungsbasierten Vergütungen müssen den rechtlichen Grundlagen gerecht […]
Erfolg hat der, der ...
Nur so macht man im Musikbusiness Karriere, wird in den Öffentlich-Rechtlichen Sendern bei ARD und ZDF einsetzt und zum Star gepuscht. Zu meiner Selbständigkeit unter Radar Music zum Labels NEW BLOOD Schallplatten hat man die Vergütungen zur öffentlichen Intonierung des Lieder „Heja BVB“ im Dortmunder Stadion seit über 42 Jahren im Wert und Schaden bis […]
Musste Dr. Andreas N...
2022
Ich wünsche dir für das neue Jahr: Eine Hand die dich festhält, ein Netz, das dich auffängt, ein Schild, das dir den Weg weist und 1000 Sterne, die dir diesen Weg erhellen.
Ich halte mein Maul ...
Die Staatsmacht hat mich auf den Kicker! Die Staatsanwaltschaft Köln, wirft mir Folgendes vor: Ihnen wird vorgeworfen, folgende Straftat begangen zu haben: Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen (§ 353d StGB) am Donnerstag, 7.01.2021, 06:26 Uhr begangen zu haben. Ich weiß nicht einmal um welches Verfahren es geht. Geht es um die Strafanzeige wegen der Holocaustleugnung gegen […]
Freiheit und Gerecht...
Ein Bekannter sitzt ein, weil er eine Geldstrafe nicht gezahlt hat. Da ist man rigoros und wider seiner Erkrankung menschenrechtsverletzend unterwegs. Die Geldstrafe war .1.800,– € hoch zu Tagessätzen von 20,– €. Er war/ist obdachlos und ist mehrfach Suchtkrank. Nach dem ich ihn brieflich mitteile, dass er jetzt von der Straße und den Drogen weg […]