Der UN-Sozialausschuss untersucht jeweils im Abstand von einigen Jahren die Umsetzung des internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte von 1966 durch die Vertragsstaaten. Dazu gehört auch Deutschland. Daten und Berichte über Deutschland kommen von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International. Zudem stellte die Bundesregierung Material zur Verfügung. Der Sozialausschuss kann keine Sanktionen verhängen, sondern nur […]

Vier Jugendliche prügelten in der Berliner U-Bahn einen Mann scheinbar grundlos ins Koma. Nun spricht die Polizei von einem rassistischen Hintergrund.

  14 Tage nachdem ein Kölner Schüler nach einem versehentlichen Rempler von einem Mitschüler mit iranisch-kurdischen Migrationshintergrund auf dem Schulhof ins Koma geprügelt wurde (PI berichtete), ist das Opfer an Organversagen verstorben. Politisch korrekt wird, obwohl der Schläger bekannt ist und es zahlreiche Zeugen gibt, immer noch “in alle Richtungen ermittelt”. An der Schule werden […]

Erneut hat eine (Haupt)schule unter massiver Jugendgewalt der Schüler zu leiden: Der Rektor der Nikolaus-Kopernikus-Schule aus Garbsen vor den Toren der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover, hat wenige Wochen vor seinem Ruhestand einen schriftlichen Hilferuf an die Schulbehörde gerichtet. Die Probleme sind dabei die gleichen wie in zahlreichen anderen Schulen mit hohem Ausländeranteil auch: Eine immer schlimmer […]

Koblenz (epd). Das Koblenzer Ordnungsamt hat den für diesen Sonntag geplanten Auftritt des radikal-islamischen Predigers Pierre Vogel untersagt. Es handele sich dabei um eine jugendgefährdende Veranstaltung, sagte Ordnungsamtsleiter Reiner Klug am Donnerstag dem epd. „Die Veranstalter können schon wegen der räumlichen Gegebenheiten den Kinder- und Jugendschutz nicht im erforderlichen Maße garantieren.“ Dies habe den Vorrang […]

Bajrambejamin Idriz ist wohl der derzeit bekannteste Imam Deutschlands. Der Hoffnungsträger aller Gutmenschen möchte in München für 30 Millionen Euro ein Zentrum für Islam in Europa bauen, das “ZIEM”. Seine Islamische Gemeinde Penzberg steht jedoch seit Jahren unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, da er intensive Kontakte zu islamisch-extremistischen Organisationen wie Milli Görüs, der Islamischen Gemeinschaft Deutschland, […]