“Elisabeths Stimme” ist ein Aufruf an die amerikanische Blogosphäre Elisabeth Sabaditsch-Wolff in ihrem Kampf für die freie Meinungsäußerung zu unterstützen. Von den hunderten amerikanischer Blogs, die über Elisabeth Sabaditsch-Wolff berichtet hatten, richten wir unseren Aufruf gemeinsam mit anderen Websites an ein Dutzend der prominentesten und einflussreichsten amerikanischen Blogs mit der Bitte, Elisabeth ihre Stimme […]

  Wie das Bundessozialgericht jetzt entschieden hat, dürfen Migranten, die noch nie in Deutschland gearbeitet haben, unbefristet Hartz IV beziehen. Die Richter begründeten ihren Urteilsspruch mit dem Europäischen Fürsorgeabkommen von 1953, das damals 18 Länder, darunter Deutschland, Frankreich und die Türkei, unterschrieben haben. Voraussetzung für die unbefristete Beziehung von Hartz IV ist, dass das eigene […]

  Es wird immer offensichtlicher: Wir Deutschen fühlen uns teilweise schon fremd im eigenen Land. Der Grund hierfür ist die rasche Ausbreitung eines absolut integrationsunwilligen Teiles der Bevölkerung, der sich in vielen Großstädten bereits eigene Territorien geschaffen hat und seinen Machtanspruch durch immer dreistere Forderungen und intolerantes sowie aggressiv-gewalttätiges Verhalten geltend macht. Integration bedeutet ganz […]

  Abgehobene und weltfremde Fassadenpolitiker, hier noch einmal für Sie zur Integrationsdebatte: Es geht den Bürgern, die Sie angeblich vertreten, deren Stimme Sie ergaunert haben, nicht darum, dass sie grundsätzlich keine Zuwanderung fremder Kulturen möchten, sondern nur darum, dass  sich Immigranten integrieren und dem Allgemeinwohl sprich der Wirtschaft und dem Sozialwesen nützen. Es muss ihnen […]

Das Bundesverfassungsgericht hatte bei Festlegung der Hartz-IV-Sätze ein realitätsgerechtes Ergebnis gefordert. Der hessische Sozialrichter Jürgen Borchert war einer der Initiatoren des damaligen Verfahrens. Er sagt, ob die Vorschläge von Arbeitsministerin von der Leyen dem gerecht werden. Sozialrichter Jürgen Borchert, 61, war einer der Initiatoren des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgerichts zur Hartz-IV-Gesetzgebung: Er sitzt dem 6. Senat […]

  Unsere Politiker, gleich welcher Farbe, weisen leider eine sehr geringe Qualität auf. Dies kann man statistisch an den Wirtschaftsdaten messen, allerdings erst ein paar Jahre oder Jahrzehnte später, wenn verheerende Dummheiten ihren Tribut fordern. Es gibt allerdings auch einen Seismographen für Realitätsferne der Politik, der bereits mit wenigen Stunden oder Tagen Verspätung messen kann, […]