Vom Aufschwung scheint in den Kommunen nichts anzukommen. Sie sparen bis es quietscht, doch gerade die Sozialausgaben machen den Städten zu schaffen. Ändern können sie daran fast nichts.
Die schwerste Wirtschaftskrise seit vielen Jahren ist vorbei, und die Steuereinnahmen steigen wieder. Eigentlich sollte es wie Bund und Ländern also auch den deutschen Städten im einsetzenden Aufschwung allmählich besser gehen.
In Wahrheit aber schließen die Kommunen 2010 als das finanziell bisher schlechteste Jahr der Nachkriegsgeschichte ab. Auf rund elf Milliarden Euro beziffert der Deutsche Städtetag das Gesamtdefizit aller Kommunen – die bisher höchste Summe überhaupt.
Ausnahmen ohne Ende
Der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbands, Stephan Articus, schlägt Alarm: Immer mehr Städte geraten trotz striktem Sparkurs sowie Anhebung von Gebühren und Eintrittsgeldern in eine Verschuldung, aus der sie sich aus eigener Kraft gar nicht mehr befreien können. In Nordrhein-Westfalen muss nach seinen Angaben schon fast jede dritte Kommune mit einem Nothaushalt leben.