Vertrauensanwalt
9. Juni 2014 um 10:30
Dr. Christoph Partsch
Kurfürstendamm 50
10707 Berlin
Verehrter Rechtsanwalt !
Zu meinen erklärten Zielen als Wissenschaftler und Bürgerrechtler gehören die Wiederherstellung der Rechtsordnung, die Verteidigung meiner eigenen Rechte sowie Rechte anderer Menschen, die Aufklärung und die Wissensvermittlung. Anfang Mai bin ich nach Berlin gekommen nicht nur, um die Angelegenheiten meines Lebens, die völlig in Unordnung geraten sind, in Ordnung zu bringen, sonder auch, um vor Ort die Ursachen dafür ausfindig zu machen und sie zu beheben. Zu diesem Zweck wurde 2012 effektiver Rechtsschutz gemäß Art. 68 des Römischen Statut beantragt 1, sowie weitere Strafanträge geschrieben und veröffentlicht 2-4, von denen bisher keiner frist- und rechtsgemäße Entsprechung fand. Dieser Umstand beweist, daß die in der EU und in deren Teilen proklamierte Rechtsordnung nicht existent ist. Kein Wunder, daß hier Verbrechen ungestraft geschehen, Korruption floriert, und keine Möglichkeiten gegeben sind, die Rechtsverletzungen zu bekämpfen. Um welche Rechtsordnung geht es überhaupt, wenn die Justiz ihre Funktion nicht erfüllt, zum politischen Instrument degradiert wurde, zum größten rechtsfreien Raum geworden ist, und sich irrtümlicherweise damit beschäftigt, die bestehenden Verhältnisse zu verteidigen, während sie die Bürgerrechtler verfolgt, und die Anträge abweist, in denen auf die Strukturen und Funktionsweise des organisierten Verbrechens hingewiesen wird?
Nach dieser kurzgefassten Einleitung, und obwohl die BRD die UN-Konvention gegen Korruption bisher nicht ratifizierte, möchte ich Sie bitten, Ihre Funktion als Vertrauensanwalt zur Korruptionsbekämpfung des Landes Berlin wahrzunehmen, und meinen Hinweisen nachzugehen. Nachdem ich meine Arbeit in Berlin aufnahm, sind Sie in mein Blickfeld geraten – nicht nur als Vertrauensanwalt sondern auch als Fachanwalt für öffentliches Recht, Arbeitsrecht, Informationsfreiheitsrecht, sowie Inhaber einer auf kreative Lösungen spezialisierte Wirtschaftskanzlei. Zuerst möchte ich auf meine Forderungen, die in meinem Schreiben an Klaus Wowereit und übruge Bürger der Stadt Berlin formuliert sind, sowie auf unterlassene Berichterstattung deutscher Medien über diese Forderungen und Gründe meiner Forderungen, hinweisen 5. Weil meine berechtigten Forderungen weiterhin keine Entsprechung finden, stelte ich am 2. Juni einen Strafantrag 6, mehrere Anträge bei den Berliner Gerichten 7-9, sowie wandte mich an die Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, u. a. an die Oberstaatsanwältin Ines Karl und an den Bezirksbürgermeister Christan Hanke 10.
In diesem Zusammenhang möchte ich erwähnen, daß für mich absolut unverständlich ist, warum Dr. Günter Stock gleichzeitig sowohl als Präsident der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften als auch als Mitglied des Präsidiums der Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH fungiert. Aus dieser Feststellung ergeben folgende Fragen: 1. Warum unterließ er, mir einen Gesprächstermin zu geben und meine Forderungen zu erfüllen? 2. Ist seine wissenschaftliche Objektivität von einer solchen Konstellation keinesfalls betroffen? Ich glaube, das sind rhetorischen Fragen, die eine strafrechtliche Bewertung erfordern. Beim Arbeitsgericht verklagte ich weitere Personen und Institutionen, die von sich behaupten, der Wissenschaft anzugehören, aber bei näherer Betrachtung die Wissenschaftskriterien nicht erfüllen.
Dr. Christan Hanke wurde über den Umgang mit meinem Antrag auf Sozialhilfe unterrichtet. Ich stellte diesen Antrag am 3. Juni, efüllte dabei alle Forderungen eines Antragstellers, aber mir wurde bisher weder Unterkunft noch irgendwelche Zahlung gewährt, die mir in meiner Notlage zustehen. Ich frage diesmal Sie, wie könnte das passieren, daß ein hochqualifizierter Wissenschaftler und vielseitig gebildeter Mensch wie ich in die Obdachlosigkeit und Mittellosigkeit geraten ist – genau gesagt, getrieben wurde, und ist gezwungen, um die Hilfe zu betteln, wärend Milliarden von Steuergeld verschwendet werden? Hängt das vielleicht zusammen mit der Korruption in der Oberschicht dieser Gesellschaft?
Über weiteren Verlauf meiner Ermittlungen und die Ergebnisse meiner Arbeit informiere ich Sie persönlich, und erwarte Ihre Kooperationsbereitschaft.
Dr. Andrej Poleev
Anlagen.
1 http://www.enzymes.at/indictments/ICC4.pdf
2 http://www.enzymes.at/indictments/Mafialand.pdf
3 http://www.enzymes.at/indictments/LKAHessen.pdf
4 http://www.enzymes.at/download/scrapping.pdf
5 An Klaus Wowereit und die Bürger der Stadt Berlin – Kopie des Schreibens vom 9.105.2014.
Lieber Klaus,
gestern trug ich mein Anliegen Ihnen persönlich vor, und heute gebe ich allen übrigen Bürger der Stadt Berlin die Inhalte meines Vortrags bekannt.
Wegen meiner wissenschaftlichen, aufklärerischen und bürgerrechtlichen Tätigkeit bin ich in Deutschland politisch motivierter Verfolgung ausgesetzt, die sich in Entrechtung, Bestrafung, und Polizeiübergriffen äußert. Willkürlich werden absurde Strafverfahren fabriziert. Seit Jahren wird rassistische und homophobe Hetze betrieben, und seit mehr als einem Jahr bin ich von meinem Freund getrennt, was unzulässige Einmischung in mein Leben darstellt. Mit Berufsverbot wurde mir die Möglichkeit entzogen, für meinen Lebensunterhalt zu sorgen.
Seit Sonntag lebe ich in Berlin, und verlange jetzt eine sofortige und umfassende Wiederherstellung meiner Rechte: das Recht auf selbstbestimmtes Leben; das Recht auf Gesundheit und körperliche Unversehrtheit; das Recht, mich frei zu bewegen und mein Aufenthaltsort frei zu wählen; das Recht, mein Beruf auszuüben und meinen Verpflichtungen nachgehen zu dürfen; das Recht auf freie Meinungsäußerung und andere.
Dr. Andrej Poleev
6 http://www.facebook.com/note.php?note_id=712031162186783
7 http://www.facebook.com/note.php?note_id=712033858853180
8 http://www.facebook.com/note.php?note_id=712035715519661
9 http://www.facebook.com/note.php?note_id=713855902004309
10 http://www.facebook.com/note.php?note_id=715262941863605