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Informationen und Erfahrungsaustausch über Politik Wirtschaft und Soziales

Einträge in der Kategorie Allgemein

TV-Duell: Merkel gegen Schulz!

Eine große von den ach so unparteiischen öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten inszenierte Show zur Verarsche der Bürger! Wann wird das Deutsche Volk endlich begreifen, dass die etablierten Parteien staatsfeindlich und kriminell sind und sowieso nichts zu sagen haben und nach der Nase der Wirtschaft und nach der finanziellen akademischen Elite tanzen.   WEITERLESEN… »

Es wird beantragt, dass die etablierten Parteien: CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen von der Bundestagswahl 2017 wegen ihrer staatsfeindlichen und kriminellen Handlungen ausgeschlossen werden!

Ich werde nach den Bundestagswahlen eine Aktion starten, die im großen Stil diese anfechten wird. Es werden Hunderttausende diese Wahl anfechten. Ich fordere Euer Engagement!

Strafanzeige gegen den Präsidenten des Verfassungsgerichtes!

Lammert_officielDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Brauerstraße 30

76135 Karlsruhe

Telefax: (0721) 81 91 59 0

 

18.07.2017

Strafanzeige gegen die Bundesverfassungsrichter vom 2. Senat: Voßkuhle, Kessal-Wulf und Maidowski

wegen Rechtsbeugung, Duldung und Begünstigung von Straftaten bzw. wegen Strafvereitlung im Amt und Verschleierung staatsfeindlicher Handlungen der Legislative.

Sollten Sie, werter Herr Dr. Peter Frank, diese wie die zurückliegende Strafanzeige gegen Verfassungsrichter und Politiker nicht bearbeiten bzw. Ihrem Auftrage gemäß keine Ermittlungen aufnehmen, werde ich mich an den

  • International Court of Justice
    Peace Palace Carnegieplein 2
    2517 KJ The Hague
    The Netherlands

Telephone : +31 70 302 23 23   Fax : +31 70 364 99 28

wenden.

Straftatbegehung:

Die hier beschuldigten Verfassungsrichter verweigern wider den Grund- und Menschenrechten dem Beschwerdeführer rechtliches Gehör.

Es geht hier um eine im Streit stehende Forderung, die per Mahnbescheid unter Gewähr von Prozesskostenhilfe gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Deutschen Bundestag, der wiederum vom Bundestags-Präsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert vertreten wird, diesen zuging.  WEITERLESEN… »

Beschwerde vor dem Menschenrechtsgerichtshof!

European_Court_of_Human_Rights_logo_svgEuropean Court of Human Rights
Council of Europe

F-67075 Strasbourg cedex

 Fax : +33 (0)3 88 41 27 30

15.07.2017

Beschwerde-Nr. 48132/17

Sehr geehrter Herr Straub,

ich lasse mich nicht einschüchtern und verunsichern. Unterlassen jedwede Ihnen und andere nicht zustehende Attestierung einer psychischen Störung, die im Nachweis eines psychologischen Gutachtens nicht vorliegt.

Als Querulant (von lateinisch queri – „vor Gericht klagen“) wurde ursprünglich in der Rechtsprechung ein Mensch bezeichnet, der trotz geringer Erfolgsaussicht besonders unbeirrbar und zäh einen Rechtskampf führte. Dabei steht ein geringfügiger oder vermeintlicher Anlass kaum noch in einem angemessenen Verhältnis zum rechthaberischen, misstrauischen, fanatischen und unbelehrbaren Vorgehen der so bezeichneten Menschen.

Auch Personen, die bei Behörden oder vor Gericht zum wiederholten Male unbegründete Anträge stellen, werden als Querulanten bezeichnet. Später wurde der Begriff von der Psychiatrie aufgegriffen und entweder als eigenes, wahnhaftes, oft paranoides Krankheitsbild, als Persönlichkeitsstörung oder als begleitendes Symptom anderer psychischer Störungen beschrieben. Die Anwendung des Begriffs ist rechtlich problematisch, steht doch beim Vorliegen einer derartigen Störung die Prozessfähigkeit in Frage. Dadurch kann ein Betroffener effektiv an der missbräuchlichen Nutzung von Klagen und Rechtsbehelfen, aber auch an der Durchsetzung tatsächlicher Rechte gehindert werden. Eine gesetzliche Definition des Querulanten fehlt, weshalb auch missbräuchliche oder fehlerhafte Verwendungen des Begriffs diskutiert werden.

In der Zeit des Nationalsozialismus wurden Personen, die vor Behörden oder Gerichten von der NS-Ideologie abweichende Ziele erstreiten wollten, ebenfalls als Quengler oder Querulanten bezeichnet und daraufhin in Schutzhaft genommen, später auch in Arbeits- und Konzentrationslager verbracht.   WEITERLESEN… »

Manfred Wehrhahn gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen massiver Grund- und Menschenrechtsverletzungen!

Johann-Wolfgang-von-Goethe

Hallo, Ihr Demokraten und Gutmenschen, die ihr Euch für Freiheit, Gerechtigkeit und Würde und für den Erhalt der Grund- und Menschenrechte stark macht, bitte teilt diese Klage gegen Deutschland zur Wiederherstellung unserer Werte. Schließ Euch dieser Sache an. Es kostet nichts und verpflichtet zu nichts. Außer, dass Ihr meine Meinung und Feststellung teilt. Einfach Namen, Adresse und erklären, dass man sich den Inhalten der Klage anschließt und sogar ergänzt.

Für Anregungen, Verbesserungen, juristische Hilfe usw. und/oder Ergänzungen in eigener Sache würde mich rissig freuen. info@deutschlandclan.de    WEITERLESEN… »

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