Seit über einem Jahr verbreiten sich Elend und finanzielle Not. Wohnungsnotstand, hohe Mieten und über 20 % Inflation auf den Grundnahrungsmittel. Immer mehr Obdachlose und Arbeitslose. Die Bundesregierung ist unfähig die Probleme vernünftig, kompetent, angemessen, verhältnismäßig und humanistisch anzugehen. Nichts kriegen sie im Sinne der Not leidenden Bevölkerung hin. Das Volk ist der Leidtragende ihrer verheerenden unfähigen Politik seit Monaten. Aber für Aufrüstung und der Ukraine, die EU und Asylanten darf es mal eben 90.000.000.000,– € und mehr sein, aber für unsere Infrastruktur, für den sozialen Wohnungsbau, usw. und für ein würdiges Leben deutscher Staatsbürger ist kein Geld da. Die Schwachen und Ausgegrenzten in Deutschland vegetieren ein sinnloses und leeres Leben. Es interessiert keinen und wird durch Show, Fußballspielen und Events überspielt.
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Die geplante steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro für Arbeitnehmer im Jahr 2026 wurde im Mai 2026 vorerst durch den Bundesrat gestoppt. Die Maßnahme war als freiwillige Leistung der Arbeitgeber zur Entlastung bei hohen Energie- und Mobilitätskosten gedacht. Hier sind die wichtigsten Punkte zur aktuellen Situation

(Stand: 11. Mai 2026):

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Status der Prämie:

Der Bundesrat hat die Einführung der 1.000-Euro-Entlastungsprämie vorerst blockiert, da die Länderchefs den Entwurf ablehnten. Die Entlastungsprämie hätten die Mitarbeiter starker und finanziell gut situierte Unternehmen erhalten, die sollten die finanzielle Last tragen. Dies ist ungerecht denen gegenüber, die von ihrem Arbeitgeber diese Prämie nicht erhalten hätten. Die Bundesregierung wollte sich so die Sache von Hals halten. Die Problemen sollte die Bundesregierung anderen anlasten und aufbürden.

Geplante Regelung für Sozialschwache:

Der ursprüngliche Entwurf sah vor, dass auch Bezieher von Grundsicherung, die ein Erwerbseinkommen erzielen, von dieser Prämie profitieren könnten.

Die Sozialschwachen von Grundsicherung und ähnlichen Leistungen, geringen Einkommen und viele Rentner, sind jedenfalls die, die besonders unter der hohen Inflation an Grundnahrungsmittel und Energie leiden und verelenden. Dies wider den Grund- und Menschenrechten.

Deutschland ist keine Demokratie, kein Rechts- und Sozialstaat mehr! Deswegen AfD, die keine rechtsradikale Partei ist, die von den „etablierten Parteien, wie CDU/CSU, SPD, EDP, Die Grünen und von den Staatsmedien“ propagandistisch unwahr zu dieser erklärt wurde, um sie zu entwerten, weil sie nicht den Lug und Betrug am deutschen Staatsbürger mitmacht. Physische und psychische Hilfe und Unterstützung wird häufig gegenüber der Unterschicht verweigert und übergangen bzw. gegen diesen sozial und rechtlich missbraucht.

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Kritik:

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hatte die geplante Prämie als „sozial ungerecht“ kritisiert, da sie hauptsächlich Beschäftigte mit Arbeitgebern begünstigt, die zur Zahlung bereit und in der Lage sind, während Rentner, Studierende und Arbeitslose leer ausgehen.

Alternative Hilfen:

Für Menschen mit geringem Einkommen stehen weiterhin staatliche Leistungen zur Verfügung, wie beispielsweise der Kinderzuschlag, Wohngeld oder die Grundsicherung. Die aber die hohe Inflation nicht ausgleichen.

Es bleibt abzuwarten, ob und in welcher Form ein neuer Vorschlag zur Entlastung von einkommensschwachen Haushalten eingebracht wird.

Manfred Wehrhahn