Deutschland geht permanent seinem Niedergang entgegen, und die Gewerkschaften sehen tatenlos zu. Außer vieler schöner Worte von sozialer Gerechtigkeit, Arbeitsplatzsicherung, davon, dass der Tag der Arbeit im Jahr drei der Krise sei und die Beschäftigten um ihren Arbeitsplatz bangen und um den sozialen Abstieg fürchten, haben angeblich Gewerkschaften und Betriebsräte maßgeblich dazu beigetragen, dass bislang ein starker Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert werden konnte. Kurzarbeit, Tarifverträge zur Beschäftigungssicherung, Konjunkturprogramme und die Abwrackprämie waren Maßnahmen, für die sie gekämpft haben. Nun kommt es darauf an, dass der Staat in der Lage bleibt, unverschuldet in Not geratenen Menschen zu helfen, Arbeitsplätze zu sichern und Unternehmen zu stabilisieren. Die Verursacher der Krise müssen für die Finanzierung der Krisenlasten gerade stehen und für mehr Beschäftigung, Bildung und soziale Sicherheit in die Pflicht genommen werde!
DGB-Chef Michael Sommer forderte auf der zentralen Kundgebung in Essen eine „harte Beschränkung“ von Finanzspekulationen. Eine zweite Krise dieser Art sei nicht beherrschbar und letztlich eine Bedrohung für Frieden und Demokratie.
Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern ein grundlegendes Umdenken in der Gesellschaft. Die Wirtschaft muss den Menschen dienen und nicht den Spekulanten. Wir brauchen eine neue, nachhaltige Form des Wirtschaftens mit mehr Mitbestimmung in den Betrieben und Verwaltungen. Deshalb kämpfen wir für „Gute Arbeit“, sichere Beschäftigung und gute Tarifverträge.
Um die nächste Spekulationsblase zu verhindern, müssen Zockern und Spekulanten klare Grenzen gesetzt werden. Es darf nicht sein, dass auf den Untergang ganzer Staaten gewettet wird. Mit der Spekulation gegen den Euro werden die sozialen Errungenschaften der Arbeitnehmerschaft in ganz Europa bedroht.
Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich weiter geöffnet. Der Sozialstaat muss die Gerechtigkeitslücke schließen. Es darf nicht sein, dass die Milliardensummen deutscher Steuersünder unbehelligt im Ausland verschwinden und die Kinderarmut im Land steigt. Deshalb müssen hohe Einkommen und Erbschaften stärker besteuert werden. Wir streiten für einen Staat, der die Lebensrisiken – Arbeitslosigkeit, Krankheit, Alter, Pflege – verlässlich absichert und sozialen Aufstieg durch Bildung und Arbeit ermöglicht. Wir lehnen die Kopfpauschale im Gesundheitssystem ab. Sie ist ungerecht und stellt das Solidarprinzip auf den Kopf. Ebenso stellen wir uns mit Nachdruck gegen jede weitere Verschlechterung bei der Rente.
Herr Sommer was richten Sie tatsächlich aus: Die Schere zwischen Armut und Reichtum geht immer weiter auseinander. Die Differenz liegt zwischen Himmel und Hölle! Den Gewerkschaften laufen die Mitglieder weg, weil eben nicht mehr geglaubt und angenommen wird, dass die Gewerkschaften etwas ausrichten könnten. Das Netto- tatsächliche verfügbare Einkommen wird immer geringer! Immer mehr Jugendliche und Ältere sind ohne berufliche Chancen und Perspektiven! Nie war die Bildung und Erziehung so schlecht. Es gibt ein gravierendes Immigrationsproblem! Sie haben nicht den Nut, nicht mehr die Macht und nicht mehr die Akzeptanz, Ihre Positionen dazu einsetzen zu können, tief greifende Veränderungen herbeizuführen. Die Gewerkschaften sind ohnmächtig und hilflos wie die Arbeiterklasse schlechthin. Wir leben in einer Welt des Kapitals, und die machen, was sie wollen und nicht was Sie sich wünschen! Ihnen fehlt der Mumm zum Generalstreik, um alle Ihre Lippenbekenntnisse durchzusetzen. So bleibt alleine die Leere Ihrer Worte, soweit bleiben Arbeitslosigkeit, Armut und Elend mit der Folge physischer und psychischer Schädigungen für Millionen von Menschen in Deutschland. Der DGB bzw. die Gewerkschaften wirken als Monumente und Relikte aus besseren Tagen!