Es gehört nicht viel Intelligenz dazu, um zu erkennen, was die SPD bzw. die Rede von Herrn  Frank Walter Steinmeier bewirken soll. Wir sollen kurz vor den Wahlen glauben, dass die CDU/CSU und die SPD plötzlich jeweils ein eigenes, gar konträres Profil hätten. Die SPD, was übrigens auch für die anderen etablierten  Parteien gilt, unterliegt dem Lobbyismus, den Sachzwängen und dem Diktat des Kapitals. Diese  Parteien haben grundsätzlich kaum konträre Programme! Die SPD versucht sich, jetzt vor den Wahlen, ein neues soziales Image zu geben. Dies wird ihr freilich nur schwer gelingen. Die Bürger mögen hilflos gegenüber der Staatsmacht sein! Liebe Politiker, es ist ihnen noch nicht gelungen die Bürger soweit verblöden und Pisa schulen zu lassen, wie Neil Postman dies in seinem Werk „Wir amüsieren uns zu Tode“ prophezeite. Gerade die Arbeiterklasse, die Hartz IV-Leistungsbezieher, die Rentner und Sozialhilfeempfänger wurden durch die Politik der SPD verraten und belogen! Da wird den Rentnern mitgeteilt, dass selbst bei realen Einkommensverlusten ihre Renten nicht gekürzt würden, wenn gleich diese sogenannte  Rentenerhöhung in den nächsten Jahren wieder relativiert wird. Liebe SPD-Politiker, glaubt ihr wirklich, dass mit  diesen leicht durchschaubaren trivialen und unredlichen Wahlversprechen Stimmen zu gewinnen wären. Außerdem meine Damen und Herren Politiker, wer soll denn die ganzen Wahlversprechen  finanzieren, und nicht nur die! Wer zahlt denn für die Unfähigkeit der Politik? Wie auch in diesem Fall natürlich der Steuerzahler, oder sollte ich lieber der „Steuerdepp“ sagen XX LinkXX Nürburgring

Unsere Politiker interessiert es anscheinend eh nicht, daß die BRD so gut wie „platt“ ist, Frau Schmidt läßt ihren Dienstwagen incl. Chauffeur und dessen Familie nach Spanien fahren. Wäre der Wagen in Spanien nicht geklaut worden, hätten wir Steuerdeppen nie davon erfahren. Link die FAZ  Link die Welt

Dies ist ja nicht das erste Mal, daß Politiker auf Reisen Steuergelder verschwenden, wie auch in diesem Fall, wo GRÜNE Politiker außerdem noch umweltschädlich handeln! Link der Spiegel

Bei der Rekordverschuldung der BRD ist es doch die Frage, wie es mit dem Sozialstaat weitergehen wird und Geringverdiener fristen derzeit eh schon ein Leben in der Nähe des Sozialhilfeniveaus. Leider ist es heute Realität, dass viele gut ausgebildete Deutsche Bürger unser Land verlassen, weil sie im Ausland bessere Chancen haben als hier. Diese Deutschen Migranten haben mit Sicherheit gute Gründe für ihre Auswanderung. Realität ist ebenfalls, dass hier viele Kleinunternehmer mit dem Rücken zur Wand stehen. Staatliche Hilfen für diese Klientel sind nicht in Sicht und Förderungen von Seiten der Regierung (Abwrackprämie) bedeuten gar für viele Kleinbetriebe das Aus. Über Sinn bzw. Unsinn dieser Prämie habe ich ja bereits im März Stellung bezogen. Wir sitzen alle in einem Boot, es ist höchste Zeit, dass die Bürger das erkennen und sich für ihre Rechte einsetzen; gegebenenfalls dafür auch demonstrieren!

Durch EU Erweiterungen ( z. B. Bulgarien und Rumänien) treibt es immer mehr Neu-EUler in die BRD, teils als  Billig- oder Schwarzarbeiter, teils als „Touristen“, denen der DEUTSCHE STEUERZAHLER die Rückkehr nach Hause finanziert! (Da  stellt sich für Normaldenkende die Frage, ob diese „Touristen“ wirklich die Heimreise antreten? Wie viele „Touristen“ aus den Neu-EU Ländern wird es jetzt in die BRD ziehen?  Und wer zahlt diese „Begrüßungsgelder“?) XX LINK  XX.

Wie weit will es die EU mit Erweiterungen, Reglementierungen und Subventionen eigentlich noch treiben?  Jetzt gibt`s erst mal wieder  EU Agrarhilfen, 2008 bekam u. a. Frankreich 9 Milliarden Euro an Subventionen!!!!!  Alle etablierten DEUTSCHEN PARTEIEN finden den EU Kurs anscheinend gut und richtig, ansonsten würden wohl doch mehr Politiker der sogen. Volksparteien diese EU, (wie sie sich derzeit darstellt) in Frage stellen. Wir leben doch in einer Demokratie, oder? Warum gibt es denn bei uns  keine Volksbefragungen vor EU Entscheidungen, wie es sie in anderen EU Ländern gibt?

Warum wurden die sogen. „GROSSEN PARTEIEN“ bei der letzen EU Wahl in Juni 2009 massiv abgestraft, weil das Volk von ihnen die Schnauze gestrichen voll hat und verloren im Trüben fischt. Die Sozialdemokraten wurden gar in desaströser Weise (nicht nur in der BRD) abgestraft! Geht die Politik der Volksparteien am Volk vorbei? Anstatt sich über die NICHTWÄHLER und diejenigen Wähler, die nach Ansicht der etablierten Parteien „FALSCH GEWÄHLT“ haben aufzuregen, sollten die Parteien besser nach FEHLERN in den eigenen Parteiprogrammen suchen! Noch gibt es in der BRD ja keine WAHLPFLICHT, obwohl  es in den Reihen der SPD bereits Vorschläge gibt, die in diese Richtung gehen (Euro 50,– Strafe für Nichtwähler)!!!!!! Der Wähler soll auf der Spielwiese unserer sogenannten Demokratie gehalten werden, wie es die etablierten Parteien wünschen! Wer rechts oder links wählt bzw. gar nicht wählt, ist kein anständiger, mündiger und auch kein verantwortungsvoller Staatsbürger, dies wird uns durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (Staatsrundfunk) ins Hirn gehämmert! Wie sehr die Medienlandschaft mit den Parteien verflochten ist, verdeutlicht der folgende Link besonders drastisch!

Lasst Euch vor Wahlen  nicht blenden von den leeren und öden Worten, die die Politiker in die Welt tragen. VOR DEM WÄHLEN wird von Seiten diverser Politiker schöngeredet und gelogen, dass sich die „Balken biegen“. Hauptsache genügend Wählerstimmen! Die etablierten Parteien werden nach der Wahl jede ihnen gefällige Koalition eingehen, um an die Macht zu kommen bzw. zu bleiben. Die BRD braucht eine volksnahe, demokratische Partei,  die sich wieder um unsere DEMOKRATISCHEN WERTE und um die  Belange der BÜRGER kümmert. Solange eine solche Partei nicht in Sicht ist, sind Wahlen  eigentlich überflüssig, weil sie eh nichts ändern und unsere Werte verkümmern lassen. Was ist aus dem Lande der Dichter und Denker geworden!

Sinnbildlich  könnte man ja auch sagen, ANALPHABETEN  machen Kreuze. Sind wir Analphabeten, können wir die Schrift an der Wand nicht lesen????

XXXX POLITIKVERDRUSS  STERN XXXXX
Printausgabe Nr. 25 vom 10.06.2009, Seite 52

Abschließend noch ein Zitat von WILLY BRANDT aus dem letzten Jahrhundert:

WO DIE DEMOKRATIE NICHT BEIZEITEN VERETEIDIGT WIRD, IST SIE NUR UM DEN PREIS SCHRECKLICH GROSSER OPFER ZURÜCK ZU GEWINNEN.

Wie wahr , wie wahr!!!!!