In einer interessanten Analyse bei Focus-Online schaut Martina Rietz in ihre politische Glaskugel, und kommt zu dem Schluss, dass die Grünen ernste Glaubwürdigkeitsprobleme bekommen würden, sollte sie der Wähler in Baden-Württemberg tatsächlich zum Regieren zwingen. Dann, so Rietz, würde offensichtlich, “dass auch die Grünen nicht über Wasser gehen können”.(Von Frank Furter)
Es steht vollkommen außer Frage: angesichts aktueller Umfragewerte sind die Grünen auf einem beispiellosen Höhenflug. Erst die Demonstrationen zu S21, dann der Castortransport in Gorleben: beides Ereignisse wie maßgeschneidert, um grüne Positionen medienwirksam zu transportieren. Doch nicht nur bei PI kommen viele zu der Erkenntnis, dass ebenjene grünen Positionen hauptsächlich im „Dagegen-Sein“ begründet sind. Und man fragt sich, wie diese Haltung zu konstruktiver Politik taugen könnte, sollte denn der Wähler die Grünen dazu zwingen, von der Opposition auf die Regierungsbank zu wechseln. Die erste Gelegenheit dazu bietet sich in Baden-Württemberg, wo der Gang zur Urne für den 27. März des kommenden Jahres terminiert ist.
Dass ein Erfolg der Grünen im Südwesten der Partei insgesamt helfen würde, ist allerdings nicht garantiert. Denn die Partei ist nicht darauf vorbereitet, ihre derzeitige Politik mit Regierungshandeln in Einklang zu bringen. Damit sind weniger die vielen Anträge zur Gesundheitspolitik, den Kommunalfinanzen oder der Lage im Nahen Osten gemeint, über die die 800 Delegierten an diesem Wochenende in Freiburg intensiv debattieren wollen. Entscheidender ist, dass es für die Grünen extrem schwierig wird, die hohen Erwartungen zu erfüllen, die sie durch ihr Engagement im Anti-Atom-Protest und im Kampf gegen Stuttgart 21 geweckt haben. Sollte die Partei in Baden-Württemberg in Regierungsverantwortung kommen, kann die Republik besichtigen, was von der geschürten Hoffnung auf die politische Alternative übrig bleibt. Mehr