In einer interessanten Analyse bei Focus-Online schaut Martina Rietz in ihre politische Glaskugel, und kommt zu dem Schluss, dass die Grünen ernste Glaubwürdigkeitsprobleme bekommen würden, sollte sie der Wähler in Baden-Württemberg tatsächlich zum Regieren zwingen. Dann, so Rietz, würde offensichtlich, “dass auch die Grünen nicht über Wasser gehen können”. (Von Frank Furter) Es steht […]
Qelle PI: Ist die st...
Zur Rechtfertigung ihrer Einwanderungspolitik beruft sich die herrschende Elite bekanntlich auf die Gesetze des „Rechtsstaats“ – aber nicht alles, was Gesetz ist, ist auch Recht, wie man uns als Lehre aus der Vergangenheit gelehrt hat. Hat der heutige Staat also überhaupt das Recht, seine Einwanderungspolitik mit solcher Radikalität voranzutreiben, dass er die Deutschen innerhalb […]
Quelle PI: GEW lehnt...
Das höchste Beschlussorgan der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Berlin (Foto) hat nach einem internen Streit entschieden, den Begriff “Deutschenfeindlichkeit” künftig nicht mehr zu verwenden. Der Vize-Chef der Gewerkschaft, Norbert Gundacker, sagte dem Tagesspiegel: “Wir wurden leider auch instrumentalisiert von Menschen, die politisch woanders stehen als die GEW.” Eine merkwürdige Begründung, heißt es doch […]
DIE FREIHEIT: Jetzt ...
Die Bürgerrechtsparti DIE FREIHEIT bietet seit gestern allen Interessenten die Möglichkeit an, Fördermitglied zu werden. Der Grund für diesen Schritt war die große Nachfrage aus dem ganzen Bundesgebiet, sich in der neuen Partei politisch zu engagieren. Ursprünglich hatte die FREIHEIT geplant, mit der Gründung von Landesverbänden erst nach der Berlin-Wahl im nächsten Jahr zu […]
Die Bundesrepublik D...
Seinem Urteil von 9. Februar 2010 zufolge hält das BVerfG es grundsätzlich für zulässig, das sozialrechtliche Existenzminimum an den Konsumausgaben der ärmsten 20 Prozent der Haushalte zu messen. Der Gesetzgeber aber betrachtet nicht die untersten 20, sondern die untersten 15 Prozent. Das ist eine folgenschwere Weichenstellung, aus der alleine sich eine Absenkung des Regelsatzniveaus […]
Quelle PI: Die Tyran...
In einem lesenswerten Interview kommt der Psychiater und Buchautor Manfred Lütz (Foto) bei Welt-Online zu Wort, und offenbart dabei eine interessante Sichtweise auf die Geschehnisse rund um Thilo Sarrazin. Der wiederum hat in der jüngsten Neuauflage seines Buches umstrittene Passagen abgeändert, und bestätigt damit indirekt, wovor Manfred Lütz unsere Gesellschaft warnt: Die Tyrannei der […]