Erst die Banken und jetzt Griechenland! Wir werden ausgenommen wie Weihnachtsgänse! Hier ein paar Milliarden und dort ein paar Milliarden! Die Folge: immer mehr Not, Elend und Armut in Deutschland! Es ist eben kein Geld mehr da, für die, die es bitter nötig hätten.
Das Bundesverfassungsgericht erkannte nicht, dass die Hartz IV-Leistungen zur Verelendung führen und physische und psychische Schädigungen, wie diese keine beruflichen, schulischen und persönlichen Chancen und Perspektiven bieten, sich selbst zu helfen, verursachen, nicht mit unserer Verfassung vereinbar sein kann. Die Klagen gegen Hartz IV bedurften genau diese Zeitspanne von 5 Jahre durch die Instanzen, bis sie beim Bundesverfassungsgericht landen konnten. Millionenfach wurden Bürger gegen unsere Verfassung beschieden; sie verelendeten, hungerten und nahmen massiven physischen und psychischen Schaden. Die Bundesrepublik Deutschland hat millionenfach Grundrechte über viele Jahre massiv verletzt. Das Bundesverfassungsgericht konnte natürlich nicht die Höhe der Leistungen beanstanden sondern nur die Berechnungsgrundlagen. So werden existenzielle Leistungen nach der Rentenformell (Nullrunden) berechnet bzw. gewährt und nicht etwa nach dem Inflationswert. Preissteigerungen mindern die Kaufkraft! Wir alle haben immer weniger im Portemonnaie.
Wie geht es weiter? Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hartz IV-Leistungen für nicht verfassungskonform hielt, wurde der Bundesregierung aufgegeben dieses Rechenexempel der Leistungshöhe unter anderen Kriterien neu berechnen zu lassen. Das Ergebnis wird sein, dass die Hartz IV-Leistungen in ihrer Höhe angemessen sind und waren. Die Klagen gegen diese Leistungen aus den zurückliegenden 5 Jahren sind erst einmal weggewischt, weil das Bundesverfassungsgericht ja sie für verfassungswidrig erklärte. Einen rückliegenden Anspruch auf höhere Leistungen gibt es nicht. Diese Verfassungsverletzungen werden einfach übergangen! Wenn jetzt die neu berechneten Hartz IV-Leistungen vorliegen, geht das Spiel von vorne los. 5 Jahre in Not und Elend dank unserer Verfassung macht sodann 10 Jahre in Elend, Hunger und Not! Und wer weiß, was sich das Bundesverfassungsgericht sodann einfallen lässt. Verfassungsverletzungen können somit über Jahrzehnte fortbestehen und praktiziert werden, man muss einfach nur clevere Gründe konstruieren, damit Grund- und Menschenrechtsverletzungen positiv erscheinen und in Wahrung des Anscheins von Recht- und Sozialstaat duldsam hingenommen werden.
Bürger wacht auf, und geht nicht wählen! Ihr wählt Schei… Ihr meint Ihr würde frei wählen und hättet Einfluss auf die Politik in Deutschland, Ihr meint, Ihr würde das kleinere Übel wählen oder einer Partei einen Auswischen. Diese Inszenierung, dass man Dir dies weißmachen kann, ist ein abgekartetes Spiel. Ihr seid nur Marionetten, Schachfiguren und Komparsen, die eben nichts weiter können, als Kreuze machen!!!!