Die Hartz IV-Leistungen sind nicht mit unserer Verfassung vereinbar, weil die Leistungshöhe fundamentale Grundrechte verletzt und hinten und vorne nicht reicht. Dies wurde in Kompetenz durch den Paritätischen Wohlfahrtsverband belegt. Den sachlich fundierten und objektiven Medienberichten folgend, leben diese Bürger in nicht hinnehmbarer Armut und Not! Die weiteren Kürzungen dieser Leistungen (Heizkosten usw.) durch die Bundesregierung verschärfen diese Situation unmenschlich und unakzeptabel weiter.
Es ist ein Skandal, dass sich die Bundesrepublik Deutschland als Recht- und Sozialstaat feiern lässt. Sie ist weder das eine noch das andere! Deutschland ist eine Diktatur des Kapitals, wie gerade dies Frau Merkel im Deal mit den starken Lobbyisten der Energiemafiosi zur Verlängerung der Laufzeit der Atommailer belegt.
Der Geschädigte wird zur Wahrung seiner Rechte in Beseitigung von Not und Elend auf Jahre dauernde unsinnige Instanzenwege verwiesen. Im Ergebnis, dass das unparteiische und unabhängige Bundesverfassungsgericht zwar die verfassungswidrige Berechnungsgrundlage monierte aber in keiner Weise auf die Leistungshöhe abstellte. Alle noch anhängigen sozialgerichtlichen Verfahren liefen ins Leere, weil ja das Verfassungsgericht periphere Verfassungsverletzungen festgestellt habe aber nicht die Leistungshöhe als nicht verfassungskonform tadelte. Hiernach kann auch kein Schadenersatz auf körperliche und psychische Schäden gelten gemacht werden bzw. soweit gibt es auch keine Grund- und Menschenrechtsverletzungen in Deutschland. Klever!
Nun geht das Spiel von vorne los. Die Bundesregierung kürzt diese Leistungen weiter. Hunger, Elend und Not über viele weitere Jahre machen sich breit! Diese massiven Schädigungen alles in Würde, Humanität und Menschlichkeit bzw. ohne Zuwendung auf ihre Verfassungskonformität. Viele millionenfache Bürger sind ohne berufliche und persönliche Chancen und Perspektiven! Diese unwürdige Situation duldet das Bundesverfassungsgericht. Zu hungern, zu verelenden … ist neuerdings die Würde in Deutschland: Der Leistungsbezieher wird weiter zu seinem physischen Mangel … stigmatisiert, denunziert und verfolgt!
Diese massiven Grund- und Menschenrechtsverletzungen werden rein unter Bürokratiewirrwarr duldbar gestellt! Diese medienpropagandistischen Inszenierungen des Deutschlandclans zum Verasch, in dem ein Recht- und Sozialstaat unter psychischen Showeinlagen suggeriert wird, glauben tatsächlich viele Bürger daran, dass wir ein Recht- und Sozialstaat seien! Dies glauben gerade die, die Opfer dieser Machenschaften sind. Die höher Gebildeten, die nicht Begünstigte dieses Systems sind, also über den Tellerrand sehen können, erkennen den Widerspruch zu unseren Grundrechten, die Ungerechtigkeiten, die Grund- und Menschenrechtsverletzungen durch diesen Staat! In diesen Mechanismen, dass ein ganzes Volk für blöd und dumm gehalten wird, was subjektiv zutreffend wahrgenommen wird und zur Politikverdrossenheit, zu formierten Subladendenken, Klischees und Dogmen geführt hat, schafft keine mündigen und verantwortungsvollen Staatsbürger. Unsere so gepriesene Freiheit ist längst Unfreiheit! Diese wohl auch objektiv zutreffenden Perversionen in Deutschland führten zur RAF und anderen fanatischen rechten und linken Gruppierungen. Es sind nicht alles Schwachköpfe, was auf subtile Staatsgewalt mit Gewalt und Terror antwortet. Und genau, dass das Volk diese Aussage für unangemessen bzw. widerrechtlich und kriminell hält, verdanken wir der an uns vollzogenen Hirnwäsche durch die Mainstream Medien! Der Bildungsnotstand und andere Begleiterscheinungen verdichten diese Umnachtung, in der viele Bürger dieses Landes stecken und gefangen sind. Dies schafft Polarisierung und Meinungsmache, soweit dass eine Gruppierung gegen die andere schlägt. Dies nimmt die tatsächlichen Schuldigen der Misere aus der Schusslinie!
Grundsätzlich sind die etablierten Parteien nicht verfassungskonform und gehörten soweit verboten!! Dass dies nicht erkannt werde, konnte kein Geringerer zutreffender erkennen als Rothschild:
„Die Wenigen, die das System verstehen, werden so sehr an seinen Profiten interessiert oder so abhängig sein von der Gunst des Systems, dass aus deren Reihen nie eine Opposition hervorgehen wird.
Die große Masse der Leute aber, mental unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne mutmaßen, dass das System ihren Interessen feindlich ist“.
Wann, werdet Ihr je versteh`n? Ihr, immer hungrig nach Maß! Ihr, mit Euch nie zufrieden! Ihr, in Enge und Uniform! Ihr seid arm, nicht weil ihr hungert sondern weil Ihr blindseid für Euch und die Welt! Und nur deswegen, dass ihr nicht kämpft für Freiheit und Menschenrecht geht die Menschheit ihren Niedergang entgegen!
Manfred Wehrhahn