Dieter Simon, ein bedeutender Rechtswissenschaftler, stellte die Frage zum Rechtsstaat: „Ist das nicht eine grandiose Illusion?“ Internationale Fachtagung „Die Wahrheit der Illusion“ 7. – 9. Februar 2008, Potsdam. Beim Rechtsstaat als dem gerechten und sozialen Staat handelt sich um ein Ideal. Selbst wenn man bescheidener unter Rechtsstaat den formellen Rechtsstaat versteht, die Gesetzesbindungen des staatlichen Handelns, darf man nicht genau hinschauen, sonst erkennt man: ebenfalls Illusion. SZ, 9.2.2008, S. 16
Wer glaubt, dass das Prinzip der Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive und Judikative) in Deutschland greift, ist ein Narr! Der Recht- und Sozialstaat Deutschland ist ebenfalls eine Illusion! Entlüften Sie Ihren Schädel und lassen Sie die Wahrheit, die Realität rein! Das was man Ihnen lehrte (leerte) und das, was Ihnen der Mainstream ins Hirn füllte bzw. reinhämmerte, ist der Freiraum, ist die Fassade der Staatsmafia für ihr staatsfeindliches Handeln!
Nils Postman meinte schon, dass die TV-Medien nicht für Blöde gemacht wurden, sondern sie erzeugen.
Viele Gerichtsverfahren verletzen fundamentales Recht z. B. der Anhörung! Gerichtsentscheide entbehren häufig jeder Logik und Vernunft. Qualitativ dem Rechtsstaat angemessene Verfahren gibt es nur zu Showprozessen, eben zur Fassadenbildung eines angeblichen Rechtsstaates! Gerichtsentscheidungen, die nicht die gebührenfinanzierten Medien interessieren und nicht der offiziellen Meinung dieses Staats entsprechen, sind häufig willkürlich und beliebig aber auch parteilich und politisch inszeniert. Das, was im Namen des Volkes verkündet wird, versteht das Volk überhaupt nicht mehr und es steht auch überwiegend nicht mehr dahinter! Die folgenden Instanzen können kein Grund dafür sein, Verfahren mangelhaft zu führen bzw. können kein Grund sein Qualität zu verweigern!!!! Richter wenden sich, hat es den Anschein, häufig dem Fall überhaupt nicht zu, haben die Akten überhaupt nicht gelesen und sind überhaupt nicht in Kenntnis darüber, was sie entscheiden. Ist die Pisabildung bereits soweit vorgedrungen?
Die angebliche Freiheit des Richteramtes öffnet dem Missbrauch des Rechtes Tor und Tür! Richter, die der Urteilsfindung unfähig scheinen, weil sie die zur unparteiischen Wertung notwenigen Fakten und Belege, Gutachten usw. nicht heranziehen eben stümperhafte Verfahren führen, gehören nicht in dieses Amt. Diesen Richtern sollten ihre Ämter entzogen werden, soweit kommt es garantiert nicht, wenn das Parteibuch des Richters stimmt!
http://www.pi-news.net/2008/10/richter-riehe-gnadenlos-mit-den-opfern/
http://www.pi-news.net/2008/10/rechtsprechung-jenseits-von-richter-riehe/
http://www.pi-news.net/2009/05/ex-verfassungsrichter-will-milde-bei-ehrenmorden/