Ich halte mit einem Freund die Zweitverwertungsrechte des Titels „Heja BVB“, der erstmalig 1977 als Single-Vinyl in einer Auflage von 20.000 erschien! Seit dieser Zeit nimmt die GVL für uns die Zweitverwertungsrechte war. Die GVL vertritt seit 1959 die Interessen von ausübenden Künstlern und Tonträgerherstellern. Die treuhänderisch eingenommenen Gelder u.a. von Radio- und Fernsehsendern sowie […]
So propagiert die Bu...
Wie kann man einen solchen Unfug verbreiten! Einen solchen Unfug kann nur der verbreiten, der eben nicht von diesen Leistungen leben muss und der der diesen unmenschlichen, verfassungswidrigen und kriminellen Politikgebaren als Nutznießer der Merkel-Regierung erlegen ist! Die Rentenbezüge liegen nicht wesentlich, wenn überhaupt, in der Höhe von Sozialhilfeleistungen, die viel zu gering sind, mithin […]
Einzelrichter soll e...
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Council of Europe 67075 Strasbourg Cedex France 22.03.2019 Alle die nachfolgenden Tatbestände sind dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: European Court of Human Rights Council of Europe 67075 Strasbourg Cedex France bekannt, ohne dass dieser Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gegen diese in der Bundesrepublik Deutschland verübten Straftaten und Verletzungen vorgehen würde. Alles […]
Bundessozialgericht,...
Beschwerde des Manfred Wehrhahn Eisenmarkt 4, 50667 Köln gegen das Urteil des Landessozialgerichtes NRW Zweigertstr. 54, 45130 Essen L 3 R 649/18 wegen Nichtzulassung der Revision! Es wird beantragt die Revision zuzulassen! Der Kläger beantragt zur Beschwerde Prozesskostenhilfe und die Zuweisung eines Rechtsvertreters. Begründet wird die Beschwerde durch den verlangten Rechtsvertreter! Eine jede Rentenanpassung basiert […]
Verfassungsbeschwerd...
Verfassungsbeschwerde Manfred Wehrhahn Eisenmarkt 4 50667 Köln gegen den Beschluss des Bundesozialgerichtes Graf-Bernadotte-Platz 5 34119 Kassel BSG Az.: B 8SO 84/18 B wegen Verletzungen verfassungsgewährender Artikel nach Richtlinien des Grundgesetzes und der Menschenrechte. Verletzungen: Nur soweit, wie das deutsche Rechtssystem kriminell und verfassungswidrig ist, konnte willkürlich, unangemessen und unverhältnismäßig die Verweigerung rechtlichen Gehörs begründet sein. […]
Der Rentenbetrug und...
Ich hatte gestern einen Gerichtstermin vor dem Landessozialgericht – L 3 R 649/18 – in Essen! Es ging um die Rentenanpassung im letzten Jahr! Die Vorsitzende Richterin kam gleich zum Thema: Mein Klagebegehren sei politisch und nicht juristischer Art. Die Anpassung sei nicht zu beanstanden. Das wars! Hiernach, was sich auch immer wieder, soweit, wie […]