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Informationen und Erfahrungsaustausch über Politik Wirtschaft und Soziales

Monatliches Archiv für: Dezember, 2015

Auf viele gute Chancen im Neuen Jahr!

GeburtshausWenn das alte Jahr mit dem zwölften Glockenschlag vergeht, dann erhebe Dein Glas.

Auf Ziele, die Du nicht erreichtest, aber aus denen sich neue Chancen formten.

Auf die verlorene Liebe und die gewonnene Freiheit, die Deinen Geist von seinen Fesseln befreite.

Auf die Wege, die Dich scheinbar in die Irre führten, aber Dir Erfahrungen schenkten, die nicht auf ausgetretnen Pfaden liegen.

Auf das Vergangene, dessen Gutes man erst dann erkennt, wenn man es loslässt, um Platz für Neues zu schaffen.

Mögen 365 neue Tage Dich überraschen, wie gut sie am Ende doch sind!

Deutschland, Deutschland über alles!

salafisten_3Bundesverfassungsgericht
Schlossbezirk 3

76131 Karlsruhe

 

30. Dezember 2015

2 BvR 1436/15

Sehr geehrte Damen und Herren,

wieder einmal mehr geben Sie Beleg und Beweis für Ihr kriminelles Handeln. Die Zulassung der Berufung war in dem landessozialgerichtlichem Verfahren wegen der Verfassung verletzenden Höhe der Arbeitslosengeld II- und Grundsicherungsleistungen im Alter begründet und geboten.

In sozial-gerichtlichen Verfahren muss nicht der Kläger die zum Klagegegenstand gehörenden Daten und Fakt vortragen sondern das Gericht muss alle notwendigen Fakten aufgreifen, die zur Klärung der Rechtssache notwendig erscheinen. Dies ist nicht erfolgt. Wie Sie sicherlich wissen und natürlich im Sinne unserer Verfassung auch geprüft haben, wie dies der DGB analysierte, zeigt dies die Gegenüberstellung der Entwicklung der Regelsätze zur Entwicklung der allgemeinen Verbraucher- und Nahrungsmittelpreise eine Leistungsreduzierung. So seien die Regelsätze von 2005 bis 2015 um 15,7 Prozent gestiegen – die Preise für Nahrungsmittel aber um 24,4 Prozent.  Das Budget für Energie wie Heizung ist so gering, dass hier die Differenz noch höher ausfällt. Die Leistungen bewirken wissenschaftlich fundiert massive  Körperverletzungen schon in ihrer grundsätzlicher Höhe und sind bereits soweit viel zu gering. Es wurden gerichtsmäßig eine große Menge wichtiger notwendiger Frage nicht angesprochen und angegangen. Die Berufung war begründet und zwingend geboten, weil gerade die Bezieher dieser Leistungen einer großen Gefahr an Leib und Leben, wie der Kläger, ausgeliefert sind und ausgeliefert werden. Diese schwersten kriminellen Rechtsverletzungen sind nachgewiesen. Es ist schon bezeichnend, wenn ein Vorsitzender Richter beim Landessozialgericht NRW äußert, dass die Richterschaft auch nicht immer so könne, wie sie wollte. Hier erahnt man wie weitreichend sich das Diktat des Systems in die Gewalten eingenistet hat und Einfluss nimmt. Ich verweise hier auf die Äußerungen von Richter Fahsel, der viele seiner Kollegen als Straftäter tituliert und anderen Staatsrechtlern, die äußern:

hinter den Kulissen zu schauen heißt zu erkennen: Hinter der demokra-tischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.” WEITERLESEN… »

Präsident Putin beschreibt die Weltlage genau so, wie sie jetzt ist.

Vladimir_Putin-6www.facebook.com/dorian.weber.50/videos/1868373393389031

Raus aus der Nato! Weg von Amerika! Wir im Glanze von Freiheit und Gerechtigkeit wie die Präsentanten der Grund- und Menschenrechte sind in Wahrheit die Perversen, Heuchler von Glück und Freiheit, das Krebsgeschwür und die Pest auf diesen Globus! Geld verdirbt den Charakter und dieser Materialismus hat Euch den Verstand geraubt! Ihr seid blind und hierin gefangen, Ihr wehrt Euch nicht mehr und lassen somit in Eurem Namen diese Gewalt und die eigene Vernichtung zu.

Manfred Wehrhahn

Der Deutschlandclan wünscht frohe Festtage!

IMG_2875aDer Deutschlandclan wünscht frohe Festtage
Zeit zur Entspannung,
Besinnung auf die wirklich wichtigen Dinge
und viele Lichtblicke im kommenden Jahr 2016

Manfred Wehrhahn

Wahlprüfungsbeschwerde vorm Bundesverfassungsgericht

GrundrechtDas Bundesverfassungsgericht schrieb mich an, ob ich nicht meine Wahlprüfungsbeschwerde zurücknehmen würde, weil sie keine Erfolgsaussichten habe und Formfehler usw. aufweise.

Bundesverfassungsgericht
Schlossbezirk 3

76131 Karlsruhe

20. Dezember 2015

2 BvC 59/14
Wahlprüfungsbeschwerde zur Europawahl 2014

Sehr geehrter Herr Müller,

wie ich mehrfach erfahren musste, enden meine systemkritischen Angriffe gegen die Bundesrepublik Deutschland, auch in Ihrer Zuständigkeit, immer im Hagel formeller und bürokratischer Hemmnisse wegen angeblicher juristischer und formeller Mängel und Fehler meinerseits zum Antrag auf Prozesskostenhilfe, der gerade diesen Mangel behoben hätte und hierfür bei Mittellosigkeit auch gedacht war, dieser Klientel rechtliches Gehör nach unserer Verfassung zu sichern, ohne sich meiner massiven Anschuldigungen der Grund und Menschenrechtsverletzungen anzunehmen. Anstatt diese zu beheben, in dem mir Rechtsbeistand gewährt würde, wenn denn schon diese sekundären Hürden und Barrieren doch nur administrativen Charakter haben, diese so extrem hoch angesiedelt wurden, was jeglicher Logik entbehrt, so dass dies das primäre Recht aushebelt, wurde dieser Umstand rechtmissbräuchlich geschöpft. WEITERLESEN… »

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