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Informationen und Erfahrungsaustausch über Politik Wirtschaft und Soziales

Monatliches Archiv für: Februar, 2015

Grundsicherungsleistungen im Alter sind eine Schande für Deutschland!

Norbert Blüm wird 75Staatsanwaltschaft Köln
Am Justizzentrum 13

50939 Köln

Fax: 477-4050

  Februar 2015 

Gegen Richter Strecker und die Laienrichter am Sozialgericht  Köln zum öffentlichen Verfahren

S39 SO 368/14 und S 39 SO 457/14

am 19.02.2015 ergeht Strafanzeige wegen Rechtsbeugung und vorsätzlicher Körperverletzung im Amt.

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Landessozialgericht NRW
Zweigertstr. 54

45130  Essen

 Gegen die Urteile vom 24.02.2015 zu den Verfahren

S39 SO 368/14 und S 39 SO 457/14

vor dem  Sozialgericht Köln geht Beschwerde gegen die Nicht-Zulassung der Berufung.

Weiter wird Antrag auf Prozesskostenhilfe gestellt. Antrag anbei!

Gründe:

Dem beschuldigten vorsitzenden Richter wird vorgeworfen den Kläger rechtliches Gehör verweigert und das Verfahren voreingenommen und parteilich geführt zu haben. Die zur Sitzung geäußerten Globalvorwürfe gegen die deutsche Justiz durch den Kläger waren begründet und gerechtfertigt. Es gibt ein Heer von Beweisen und Belegen, die diese unvorstellbaren kriminellen verfassungsverletzenden Machenschaften der Deutschen Justiz (Staatsanwältinnen, Staatsanwälte und Richterinnen und Richter) beweisen und belegen. Der Kläger kann höchst selbst eine Vielzahl an Rechtsverletzungen betiteln. Deutschlands Justiz verletzt bewiesen und belegt massenhaft das Recht durch Rechtsverletzungen, Rechtsakrobatik und Rechtsbeugungen, so dass das Rechtsstaatprinzip außer Kraft gesetzt wurde. Die Deutsche Justiz gewährt keine transparenten für einen Laien durchsetzbaren und umsetzbaren Verfahren. Die Deutsche Justiz missbraucht die juristische Unkenntnis des Klägers dazu aus, um die Verfahren in ihrem Sinne ausgehen zu lassen. Die hier dem Rechtssystem in Deutschland durchweg entsagte Rechtstaatlichkeit konnte seitens des Klägers nicht substantiiert werden, weil der Vorsitzende den Kläger unterbrach und nicht zuließ, dass er diese kriminellen verfassungsverletzenden Rechtsvergehen hätte überhaupt substantiieren können. Der Vorsitzende schrie rum, wie zu Verfahren unserer Geschichte. Die deutsche Justiz sei fast durchweg kriminell, bestätigte auch dieses Verfahren. Diese Anschuldigungen alleine bewirken, dass der Vorsitzende wie die ehrenamtlichen  Richter Hirsch und Horn befangen waren bzw. als Beschuldigte überhaupt nicht unvoreingenommen und unparteiisch sein konnten. Sie mussten meine Anschuldigungen, die jegliches Vertrauen an das Deutsche Rechtssystem entbehren musste, als persönlichen Angriff verstehen. Wenn diese Fakten zutreffen, dass Deutschland das Recht beugt und verletzt, sind dies triftige Gründe jeden Richter zu einem Verfahren vor einem Deutschen Gericht als möglicher potenziellen Straftäter abzulehnen. Hiernach muss förmlich jeder Richter in Deutschland wegen seiner möglichen Rechteverletzungen abgelehnt werden, da das Vertrauen in dieses Rechtssystem nachhaltig gestört und verletzt ist.  WEITERLESEN… »

Helmut Jacobs * 02.11.1948 + 19.02.1977

Helmut neuAm 19.02.2015 ist Dein. Helmut, 38-zigster Todestag! Ich hab Dich nicht vergessen! Du warst bis heute das Größte, das mir in meinem Leben bisher begegnet ist.

Schneidanlage

Verzweifelter Hilferuf eines SPD-Bürgermeisters wegen Türken-Terrors

fachbach-Kopie-440x275Die folgende Nachricht steckt voll kleiner Sensationen (oder auch nicht). Die Ingredienzien: Ein SPD-Bürgermeister – Sie haben richtig gelesen, kein Tippfehler: SPD, nicht NPD. Ein (bisher) friedliches deutsches Dorf und eine türkische Familie mit drei „Plagen“, die 13, 15 und 19 Jahren alt sind. Ein 15-Jähriger(!) zu einer Gefängnisstrafe ohne Bewährung(!) Verurteilter. Und letztlich: „seit Ewigkeit“ Hartz IV.
(Von Peter Helmes, www.conservo.wordpress.com)  WEITERLESEN… »

Brief einer Holocaust-Überlebenden an den Präsidenten des Zentralrates der Juden

wustrackSehr geehrter Herr Dr. Schuster!

Ihre Auslassungen gegen die Pegida-Demonstrationen sind völlig inakzeptabel. Jeder normale Bürger sieht ähnlich wie die Pegida-Demonstrationen, daß von islamischer Seite weitweit große Gefahren ausgehen. Ich habe mit meiner Mutter die Shoa mühevoll überlebt, aber nach den Anti-Israeldemonstrationen im Sommer 2014 weiß ich wieder, daß jüdische Einrichtungen und Veranstaltungen Polizeischutz brauchen. Juden sind nun mal für die islamische Welt der Hauptfeind.  WEITERLESEN… »

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