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Informationen und Erfahrungsaustausch über Politik Wirtschaft und Soziales

Monatliches Archiv für: April, 2014

Zitat: Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim

ARNIM“Hinter die Kulissen zu schauen heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.”

Der stille Putsch: Wie eine geheime Elite sich unser Land und Europa unter den Nagel reißt

Roth Der stille PutschHuffington Post Deutschland

Auf den ersten Blick mag es abwegig scheinen, von der zeitgenössischen Form eines Coup d’Etat, einem gut geplanten stillen Putsch zu sprechen. Doch was ist denn das, was da in Griechenland, Zypern, Portugal, Italien oder Spanien seit 2010 geschieht, und bald auch in Deutschland?

Es ist nichts anderes als die Zerschlagung des demokratischen Sozialstaats – und die eklatante Verletzung der Europäischen Grundrechtecharta. Griechenland, Spanien oder Portugal waren dabei erst der Anfang, quasi ein Experiment, wie ein Putsch ohne viel Widerstand durchgeführt werden kann. Bei diesem stillen Putsch haben seit 2009 schon Tausende Menschen ihr Leben verloren, durch fehlende Krankenversorgung, Hunger oder Selbstmorde aus Verzweiflung – und ein Ende ist nicht absehbar. Wir haben das vielleicht nicht zur Kenntnis genommen oder verdrängt, aber das ist keine Behauptung hyperventilierender Wutbürger, sondern das kühle Fazit unabhängiger Wissenschaftler.  WEITERLESEN… »

Klage Manfred Wehrhahn gegen Bundesrepublik Deutschland vertr. d. d. Deutschen Bundestag

IMG_2875aLandgericht Berlin
Tegeler Weg 17
10589 Berlin

Klage

Manfred Wehrhahn gegen Bundesrepublik Deutschland vertr. d. d. Deutschen Bundestag auf Gewähr von Prozesskostenhilfe zur Klageerhebung auf Zahlung von 400.000,– € (Vierhunderttausend)
1. wegen der Verweigerung rechtstaatlicher Verfahren vor deutschen Gerichten,
2. wegen Verletzungen von Grund- und Menschenrechten,
3. wegen Aufhebung der Gewaltenteilung, vernetzte Verfolgungsstrategien,
4. wegen des Zusammenschlusses eines staatsfeindlichen Clans, die alleine diese verbrecherischen Inszenierungen/Absprachen und Straftaten gegen den Kläger unbehelligt ausführen konnten und gar durch sich selbst decken ließ. …

Zeuge:

Für bundesweites Aufsehen sorgte ein Leserbrief des ehemaligen Stuttgarter Landgerichtsrichters Frank Fahsel in der Süddeutschen Zeitung. Darin kritisierte Fahsel “ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen”. Zahlreiche Richter und Staatsanwälte könne man “schlicht kriminell” nennen, so Fahsel.

Diese Grundsatzkritik am Deutschen Justizsystem schlug in der interessierten Öffentlichkeit hohe Wellen, denn immerhin kennt Kritiker Fahsel die Systemfehler aus über 30-jähriger Dienstzeit sehr genau aus eigener Anschauung. Zahlreiche kritische Webseiten und Internetforen haben darum ausführlich über Fahsels Insiderkritik berichtet.

Professor Hans-Joachim Selenz, der sich auf DerRechtsstaat.de ausführlich über die Abhängigkeit der Justiz von der Politik geäußert hat, findet die Kritik Fahsels dagegen “auf den Punkt” gebracht, wie die Stuttgarter Zeitung jetzt berichtete.

Rothschild: Die Wenigen, die das System verstehen, werden so sehr an seinen Profiten interessiert oder so abhängig sein von der Gunst des Systems, dass aus deren Reihen nie eine Opposition hervorgehen wird.

Die große Masse der Leute aber, mental unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne mutmaßen, dass das System ihren Interessen feindlich ist“
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Das Interview: Akif Pirinçci – “Deutschland von Sinnen”

Ist Frau Merkel kriminell?

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, verantwortungsbewußte Bürger haben belastbare Argumente dafür, Ihre politischen Fehlentscheidungen als kriminell zu bezeichnen. Offensichtlich fügen Sie unserem Volk wider besseres Wissen und im Widerspruch zu Ihrer Dienstverpflichtung exorbitante Schäden zu. Den gegen Sie erhobenen begründeten Vorwürfen haben Sie nichts zu entgegnen. WEITERLESEN… »

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