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Informationen und Erfahrungsaustausch über Politik Wirtschaft und Soziales

Monatliches Archiv für: April, 2011

BKA verhaftet drei Al-Kaida-Terroristen

BKA

Dem BKA ist es nach Angaben von Innenminister Hans-Peter Friedrich “gelungen, eine konkrete und bevorstehende Gefahr durch den internationalen Terrorismus abzuwenden”, indem drei Verdächtige heute Morgen festgenommen worden sind, die dem Al-Kaida-Netzwerk angehören sollen.

Bei den drei jungen Terroristen soll es sich nach Bild-Angaben um “Marokkaner aus Nordrhein-Westfalen”, nach dem ZDF um “deutsche Staatsbürger” handeln – vermutlich also Pass-Deutsche mit marokkanischem Migrationshintergrund. Sie sollen Anschläge in Deutschland geplant und mit dem Bau einer Bombe begonnen haben.

Der Stern berichtet:

Es seien größere Mengen Sprengstoff sichergestellt worden. Anlass für den Zugriff sei der Bombenanschlag am Donnerstag in Marrakesch gewesen. Damit sei ein Punkt erreicht worden, “wo man kalte Füße bekommen hat”, berichtete das Blatt aus Sicherheitskreisen.

Eine BKA-Sprecherin lehnte eine Stellungnahme ebenso ab wie die Bundesanwaltschaft und verwies auf eine Pressekonferenz von BKA-Chef Jörg Ziercke mit dem stellvertretenden Generalbundesanwalt Rainer Griesbaum am Samstag in Karlsruhe.

Das Bundesinnenministerium teilte mit, Ausgangspunkt für das jetzt kurzfristig eingeleitete Ermittlungsverfahren sei ein “seit über sieben Monaten beim Bundeskriminalamt wahrgenommener Vorgang zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus”. Dies habe Bezüge zur Terrorwarnung des damaligen Bundesinnenministers Thomas de Maiziere im vorigen November.

Quelle PI: Dänemark verschärft erneut Ausländerpolitik

Dänemark verschärft erneut Ausländerpolitik

In unserem nördlichen Nachbarstaat Dänemark wird jetzt auf die ungelösten Einwanderungsprobleme erneut reagiert. Das Wohlfahrtssystem des Staates sei bisher eine „offene Schatzkiste“, wo gehandelt werden muss, sagt die Arbeitsministerin Inger Støjberg.

Die WELT schreibt:

Dänemarks Mitte-Rechts-Regierung will ihre betont harte Ausländerpolitik weiter verschärfen – jetzt erklärtermaßen zum Wohl der Staatskasse. „Ich habe keine Skrupel, das Land noch weitergehend vor denen dichtzumachen, die man verdächtigen könnte, dass sie Dänemark zur Last fallen wollen“, kündigte Integrationsminister Søren Pind in der „Jyllands-Posten“ an.

Pind reagierte damit auf Zahlen aus einem Beamten-Bericht, wonach die schrittweise Verschärfung der Zuwanderungs-Begrenzungen die Staatskasse seit 2002 um jährlich 5,1 Milliarden Kronen (683 Millionen Euro) entlastet hätten.

Integrationsminister rechnet vor, was Ausländer kosten

Dabei unterschieden die Beamten zwischen „nicht-westlichen“ Zuwanderern, die pro Jahr eine Kostenbelastung von 15,7 Milliarden Kronen ausmachten. Zuwanderer aus westlichen Ländern dagegen würden netto 2,2 Milliarden Kronen in die Staatskasse bringen.

„Wir wollen uns gerne mehr für die öffnen, die können und wollen, und uns gerne noch mehr vor denen abschotten, die nicht können oder wollen“, sagte der Integrationsminister dazu.

Bei seinem Amtsantritt hat Pind von Zuwanderern Assimilation statt Integration verlangt. In Dänemark mit seinen 5,5 Millionen Einwohnern liegt der Ausländeranteil bei rund 10 Prozent.

Natürlich ruft dieses Vorhaben auch in Skandinavien heftigen Widerstand hervor. So wird völlig unsachgemäß auf die Pläne reagiert:

Zunehmend Gegenwind bekommen sie von hoch qualifizierten und deshalb umworbenen Arbeitskräften aus anderen Ländern. Und von denen, die um diese werben.

„Der Ton, in dem bei uns über Ausländer diskutiert wird, ist schon ein Problem“, sagt Tine Horwitz vom „Konsortium für globales Talent“.

Dänische Konzerne mit internationalem Klang wie Lego, Carlsberg, die Containerreederei Maersk und der Windmühlenproduzent Vestas machen mit, um „qualifizierte globale Arbeitskraft nach Dänemark zu locken und hier zu halten“.

Auslöser waren Untersuchungen, wonach viele der gut ausgebildeten Arbeits-Migranten ebenso unter den permanenten Negativ-Schlagzeilen über Ausländer leiden wie die direkt gemeinten aus „nicht-westlichen“ Ländern.

Umfrage: Dänen sind nicht offen gegenüber Ausländern

„Es geht in Dänemark immer um die große Masse Ausländer, und man spricht nur negativ“, beklagt die seit fünf Jahren in Dänemark lebende Dagmar Fink aus Deutschland.

Fink arbeitet bei der dänischen IBM-Tochter. Sie hat für das Netzwerk „Worktrotter DK“ eine Umfrage unter tausenden Frauen und Männern mit ähnlichen Voraussetzungen wie sie selbst gemacht und findet das Ergebnis „erschreckend“.

Bei gut 700 zurückgeschickten Fragebögen äußerten 46 Prozent, die Dänen seien nach ihrer Erfahrung nicht wirklich oder überhaupt nicht offen gegenüber Ausländern.

Als größtes Problem für die Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte gelten weiter die hohen Einkommenssteuern in Dänemark. Immer mehr an Gewicht aber gewinnen die gezielt gegen Ausländer propagierten Veränderungen in der Sozialpolitik. (…)

Ob in den Niederlanden, in Finnland oder jetzt auch in Dänemark. Politiker, die sich trotz „gutmenschlicher“ Gegenwehr mutig den Problemen stellen, haben enormen Zulauf. Sie werden von Menschen gewählt und unterstützt, die die Sicherheit, den Frieden und auch den Wohlstand ihres Landes in Gefahr sehen.

Es wird Zeit, dass auch in Deutschland parteipolitisch in diese Phalanx weiter vorgestoßen wird. Denn die Probleme sind hierzulande nicht geringer als in anderen europäischen Ländern. Zum Beispiel im Bildungsbereich: Erst vor ein paar Tagen ließ die Bundesregierung aufgrund einer parlamentarischen Anfrage mitteilen, dass nahezu 1,5 Millionen junge Menschen zwischen 20 und 29 Jahren in Deutschland keinen Berufsabschluss haben und sich auch nicht mehr in Qualifizierungsmaßnahmen befinden. 46 Prozent davon haben einen Migrationshintergrund.

P.S.: Die Anfrage kam übrigens von der Sarrazin-Partei…

PI: “Mutige Deutsche” Thema bei Glenn Beck

Glenn BeckDas Video der mutigen Deutschen, die bei einer Großkundgebung der Salafisten in Frankfurt wagte, den Hasspredigern die Stirn zu bieten (PI berichtete) hat Wellen bis in die USA geschlagen. Glenn Beck Griff das Video in seiner Show auf und erklärt: “So sieht Mut aus!” Diese deutsche Frau, die ihre Landsleute gegen die islamsich-faschistischen Hassreden aufrüttelt und in einem Meer von Muslimen zu ihrer Meinung steht, sei ein Vorbild für jeden Amerikaner. 

Glenn Beck meint:

Sehen Sie, sie ist in einer feindlichen Menschenmenge. Sie ist eine Frau, die umgeben von Muslimen ihre Meinung sagt – sogar wenn es nicht Extremisten wären, nur fromme, muslimische Männer – schon allein dadurch, dass sie ihre Meinung sagt, ist sie auf feindlichem Gebiet. Jetzt bedenken Sie, dass diese frommen, muslimischen Männer einem radikalen Kleriker zuhören.

Und das hat sie gesagt: Ich bin Deutsche und es tut mir so Leid, dass jemand wie er hier stehen und reden kann wie Hitler. Ich schäme mich so. Wo sind alle? Warum stehen die Leute in unserem Land nicht auf? Warum schweigen sie alle? Wollt ihr, dass Deutschland so wird wie eines der Länder, aus dem sie alle gekommen sind? Ihr müsst eure Meinung sagen. Deutschland muss sich erheben.

Und ich garantiere Ihnen, dass man aus Ihr die Extremistin machen wird. Sie wird so dargestellt werden, als würde Sie nach einem Dritten Reich rufen, einem Vierten Reich.

Ich glaube, ihre Botschaft ist eine Botschaft für uns in Amerika und den Rest der Welt. Die Freiheit der Menschen wird vernichtet und sie spricht nicht nur zu den Deutschen. Sie spricht auch zu allen Amerikanern.

Warum stehen die Leute in unseren Ländern nicht auf? Warum schweigen so viele? Ihr müsst eure Meinung sagen. Das Schlüsselwort ist Mut. Der Mut, den diese Frau spürte, die Courage, dass diese Frau das tun musste.

PI-Interview mit Heidi, der “mutigen Deutschen”

Heidi, die 'mutige Deutsche'

Ein mit dem Handy gefilmtes Video vom Rande der Salafistenkundgebung in Frankfurt hat sich in den letzten Tagen zum Renner auf Youtube entwickelt. Das Video zeigt eine aufgebrachte Frau, die Passanten wütend dazu aufruft, endlich etwas gegen Leute wie Pierre Vogel zu unternehmen. Selbst eine Version mit englischem Untertitel zirkuliert inzwischen im weltweiten Netz und wurde schon knapp 100.000 mal aufgerufen. Sie wird inzwischen als die „mutige Deutsche“ bezeichnet, die trotzig Pierre Vogel und seinen Anhängern die Stirn bietet. PI hat die tapfere “Streiterin für das Abendland” inzwischen ausfindig gemacht. Auf nähere Angaben zu ihrer Person wollen wir hier – man bedenke! – zu ihrem Schutz verzichten. Heidi stand uns für einige Fragen Rede und Antwort.

PI: Heidi, Sie sind ungewollt über Nacht zu einem kleinen „Internetstar“ geworden und sogar Glenn Beck hat in seiner Radioshow über Sie berichtet. Was ist das für ein Gefühl? Ist Ihnen der Trubel unangenehm?

Heidi: Am Anfang war es schon komisch, ich habe mich gefragt, ob ich richtig gehandelt habe. Aber inzwischen muss ich immer wieder darüber lachen. Einige der Kommentare auf Youtube empfinde ich als „unterhalb der Gürtellinie“. Etwas mehr Respekt kann man doch verlangen. Respekt ist auch eine Tugend, die einige wieder erlernen dürfen.

Sind Sie seither von Menschen auf Ihren Auftritt angesprochen worden?

Nein.

Erzählen Sie uns bitte kurz, wie Sie die Salafisten-Veranstaltung in Frankfurt erlebt haben und was Sie zu Ihren Worten bewogen hat?

Vielleicht sollte ich kurz erklären, warum ich dort aufgetaucht bin: Als das letzte Mal Pierre Vogel in Frankfurt am Main mit seinen Anhängern auf dem Römerberg erschien, war ich ziemlich geschockt. Die evangelische Kirche war geöffnet und die radikalen Moslems benutzten sie als Stützpunkt. Das konnte meiner Meinung nach nur mit Genehmigung der dortigen Kirchenleitung geschehen. Die Atmosphäre auf dem Römerberg war erdrückend. Frauen und Männer, Mädchen und Jungen standen getrennt. Als ich männliche Jugendliche mit Handschlag begrüßen wollte, so wie es in Deutschland üblich ist, verweigerten sie mir diesen. Sie empfinden eine Frau als schmutzig und geben deshalb nicht die Hand.

Dieses Mal wollte ich eigentlich nicht wieder dabei sein. Eine Freundin aus dem Libanon drängte mich schon Tage vorher und sagte immer wieder mit Nachdruck: Heidi, wir müssen etwas unternehmen, wir müssen etwas dagegen tun. Als ich auf den Platz kam, war die Stimmung schon sehr angespannt, überall Polizisten mit schusssicheren Westen. Der eigentliche Veranstaltungsort war mit Barrikaden abgesperrt.

Das erste Mal war ich auch stolz auf die Linken, die die Veranstaltung wirkungsvoll mit Parolen und Fahnen für Israel gestört haben. Wobei ich deren sonstige Ansichten nicht vertrete. Meine persönliche Motivation bestand einfach darin, zu sehen und zu fühlen, was in meiner Stadt abgeht. Außerdem habe ich gebetet. Ich will, dass Frankfurt in Frieden lebt.

Wie kam es dann zu der bekannten Szene?

Die Auseinandersetzung auf dem Video entstand dadurch, dass ich muslimischen Mädchen, die vorher lauthals verkündigten: „Das ist unsere Religion…“ erklären wollte, wie verschieden Jesus und Mohammed mit einer Sünderin, also einer Frau, umgegangen sind:

1. Jesus
Die Religiösen bringen eine beim Ehebruch ertappte Frau und wollen sie steinigen. Jesus antwortet diesen religiösen Menschen: „Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein.“ Die Sünderin hingegen entlässt er mit den Worten: „Sündige hinfort nicht mehr.“ (Die Bibel, Neues Testament)

2. Mohammed
Eine ähnliche Szene: Eine Frau, wieder ohne schuldigen Mann, wird beim Ehebruch ertappt. Sie ist inzwischen schwanger und wird Mohammed vorgeführt. Er entlässt sie, bis sie das Kind geboren hat. Sie kommt wieder und er entlässt sie noch einmal bis das Kind entwöhnt ist. Jetzt wird ihr das Kind weggenommen und sie wird gesteinigt.

Das Verhalten von Jesus und Mohammed in diesen sich ähnelnden Geschichten zeigen sehr deutlich den grundlegenden Unterschied der beiden Glaubensrichtungen. Das habe ich versucht diesen Mädchen zu erzählen.

Ein Moslem, rechts neben mir im Bild, konnte dieses Gespräch nicht ertragen und mischte sich aggressiv ein. Er war der Anlass, dass das Feuer in mir durchbrach, anders kann ich es nicht erklären. Danach war mir alles egal. Ich wollte nur die Wahrheit herausrufen.

Sind Sie also Christin?

Es kommt darauf an, wie Sie das verstehen. Eigentlich ja, aber wenn ich bedenke, wer sich alles Christ nennt und es dann doch nicht ist, dann möchte ich nicht so bezeichnet werden. Viele Moslems meinen sogar Hitler, den sie wegen der erfolgreichen Judenvernichtung so verehren, wäre Christ gewesen. Dann bin ich auf jeden Fall keiner.

Wenn ich den Begriff allerdings anders verwende, wenn Sie sagen, dass ein Christ ein Nachfolger von Jesus Christus ist, dass er Jesus und sein Wort, die Bibel liebt und sie als Maßstab für sein Handeln nimmt, dann bin ich Christin und das von ganzem Herzen. Es gibt für mich kein größeres und liebevolleres Vorbild für mein Leben als Jesus.

Viele, die sich das Video angeschaut haben, waren angetan von Ihrer Zivilcourage. War Ihnen die Gefährlichkeit Ihres Auftritts in der Situation bewusst und sind Sie danach in irgendeiner Form bedroht worden?

Der Gefährlichkeit des, wie Sie es nennen „Auftritts“, war mir voll bewusst, trotzdem wusste ich, dass mir nichts passieren konnte. Die Polizei hätte nichts verhindern können, ich stand zu dicht in der Masse. Die Bildzeitung hatte vor einigen Monaten einen Slogan: „Die Wahrheit braucht immer einen Mutigen, der sie ausspricht.“ Das habe ich getan.

Ein Polizist hat sich in der Situation direkt schützend vor Sie gestellt. Gab es danach noch ein kurzes Gespräch mit dem Beamten?

Ja, er war sehr nett. Ich habe auch die anderen Polizisten gelobt. Viele haben mir geantwortet, dass sie jetzt auch lieber zuhause auf dem Sofa sitzen würden. Ich bin stolz auf unsere Polizei, die die Karre der Verantwortlichen immer wieder aus dem Dreck ziehen muss. Sie tun mir oft leid, da sie sich in Gefahr begeben, oft sinnlos. Vielleicht sollten sie auch mal streiken.

Gab es für Sie ein „Aha-Erlebnis“, weshalb Sie sich so engagiert gegen die Islamisierung positionieren?

Das ist ganz einfach zu beantworten. Dadurch dass ich viel mit jungen Menschen zu tun habe, die meisten davon sind Moslems. Welches der schrecklichen Beispiele, die mich immer noch bewegen, soll ich erzählen?

Das von dem jungen Deutschen in Offenbach, der blond und blauäugig war und deshalb als Nazi beschimpft wurde,
oder
von dem verschleierten marokkanischen Mädchen, das mich um Hilfe anflehte, weil sie Angst hatte, dass die Brüder ihrer Freundin, die mit einem deutschen Freund geflüchtet war, ihr wegen Mitwisserei etwas antun wollten,
oder
von der 18-jährigen Sofia (mit deutschem Pass!), die einen Tag nach ihrem 18. Geburtstag verschwand, in der Schule nicht mehr auftauchte, vorher monatelang von ihrem Bruder beschattet wurde, weil sie einen Freund hatte, der Hindu war. Ich habe alles Mögliche versucht, ihr zu helfen. Ohne Erfolg!
oder
von der 19-jährigen jungen Frau aus Pakistan, die mich weinend auf dem Handy anrief und mir erzählte, dass ihr Vater sie massiv geschlagen und in der Wohnung eingesperrt hatte, nur weil irgendein Junge eine SMS geschickt hatte. Oder, oder… Jetzt wissen Sie, was mich wirklich bewegt.

Welche Gefahr geht Ihrer Meinung nach von einer Gruppe, wie der von Piere Vogel aus?

Auch das ist einfach zu beantworten, da wir auf deutschem Boden in diesem Bereich fast ein Jahrhundert leidvolle Erfahrungen gemacht haben. Wir hatten die braune und rote Pest. Tut mir nicht leid, ich kann dieses Gedankengut nicht anders bezeichnen, weil Millionen von Menschen darunter gelitten haben und das bis heute.

Unser Gehirn ist das Kampffeld. Wir Menschen sind eigentlich alle gleich. Was uns unterscheidet, ist, was wir denken, denn danach handeln wir auch. Denken ist Probehandeln!

Was Pierre Vogel betreibt, ist ganz einfach raffinierte Gehirnwäsche, so wie es bei Hitler, Goebbels, Stalin, Honecker und wie sie alle hießen der Fall war. Er wendet sich dabei gezielt an die ausländischen Jugendlichen, weil diese sowieso oft ein Problem mit ihrer eigenen Identifikation haben. Sie sind zwischen der Welt, aus der ihre Familien kommen, und der deutschen Realität hin- und hergerissen. Sie haben es nicht leicht. Islam bedeutet für viele von ihnen, sich ein Stück mit der anderen Welt ihrer Vorfahren zu identifizieren. Das ist die offene Tür, die Vogel benutzt. Er multipliziert sein schlechtes Gedankengut in diese jungen Leute. Das ist die eigentliche Gefahr. Alles andere sind dann Folgen daraus, über die ich im Moment noch gar nicht nachdenken möchte. Aus diesem Grunde bin ich auch gegen Islam-Unterricht an unseren Schulen!

Betätigen Sie sich auch an anderer Stelle aktiv gegen die Islamisierung oder war Ihr Auftritt in Frankfurt eher zufällig?

Nein, ich betätige mich nicht aktiv. Ich beziehe aber Position, wo ich kann.

Was würden Sie den PI-Lesern empfehlen. Wie sollten sie sich gegen die Islamisierung zur Wehr setzen?

Hass ist auf jeden Fall die falsche Antwort. Wir können Hass nicht mit Hass beantworten! Ich glaube, wir haben noch eine Chance. Wir müssen zurück zu unseren jüdisch-christlichen Wurzeln, die der Segen für unser Land bis heute sind.

Viele Menschen, vor allem auch Frauen, haben gekämpft für die Rechte, die wir alle, auch die Muslime, heute genießen. Diese Freiheiten müssen wir bewahren. Wenn wir das jetzt nicht schaffen, wird es wahrscheinlich zu spät sein. Es gibt Dinge, die müssen in einer bestimmten Zeit erfolgen; verpassen wir diesen Zeitpunkt, dann können wir gemachte Fehler kaum rückgängig machen.

Wir hatten nicht nur zwei Weltkriege. Deutschland ist das Land der Dichter und Denker. Es ist das Land der Reformation. Hier wurde die Bibel von Marin Luther ins Deutsche übersetzt. Anschließend entstand der Buchdruck. Viele Erfindungen, Fortschritte entstanden durch unser Volk. Wir sollten uns daran unbedingt erinnern. Ich liebe mein Land, ich liebe Deutschland, wo man Deutsch spricht. Weil ich es liebe, bin ich auch bereit, das Land und seine Menschen, soweit es mir möglich ist, zu verteidigen.

Jemand hat gesagt: “Nur wer sein Land liebt, wird den Preis bezahlen, es zu verteidigen.“ Das ist eine Wahrheit, über die es sich lohnt nachzudenken. Jeder muss das tun, was in seiner Möglichkeit steht. Aber ich weiß, dass wir neben einer politischen Antwort auf den Islam auch eine geistliche haben müssen. Die Christen in Deutschland und Europe müssen aufwachen!

Heidi, wir danken Ihnen für das Gespräch und wünschen Ihnen alles Gute für Ihr weiteres Engagement.

Quelle PI: Ockenfels kritisiert deutsche Zuwanderungspolitik

Wolfgang Ockenfels  Ein echtes Highlight im allgemeinen Gutmenschengeschwurbel zum Thema Zuwanderungspolitik ist das Klartext-Interview des Dominikanerpaters Prof. Wolfgang Ockenfels (Foto) in der Tagespost. “Das vormals christliche Europa sollte wenigstens noch das Signal aussenden: Nicht Muslime, sondern islamisch bedrängte und verfolgte Christen genießen bei uns bevorzugt Asyl”, so der Sozialethiker.

Hier das lesenswerte Interview in voller Länge:

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