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Informationen und Erfahrungsaustausch über Politik Wirtschaft und Soziales

Monatliches Archiv für: April, 2010

Bild.de berichtet: SO versenkt die ARD Millionen

Europas größter Fernsehsender feiert Geburtstag! Die ARD, die mit 6,3 Milliarden Gebühren-Euro 16 Fernseh- und 56 Radioprogramme erstellt, wird 60 Jahre alt.

Lesen Sie den zweiten Teil des BILD-Streifzugs durch eine ergraute und erstarrte Anstalt, der es an Transparenz und Erneuerung fehlt.

Mit Missmanagement und Schlamperei verschleudert die ARD mitunter das Gebührengeld ihrer Zuschauer. Tatort WDR. Die Tochterfirma „WDR Gebäudemanagement GmbH“ (GMG) machte 2008 einen Verlust von 636 776,97 Euro. Das 1999 gegründete Unternehmen mietet Immobilien vom WDR und vermietet sie wieder an den Sender zurück. Für das schlechte Management muss der Zuschauer blechen. Dennoch meint WDR-Sprecherin Gudrun Hindersin: „Wirtschaftliche Nachteile für den WDR sind nicht entstanden.“

Der WDR-Verwaltungsdirektor konnte sich trotzdem über zusätzliche Einnahmen der WDR Gebäudemanagement GmbH freuen – auf seinem eigenen Konto. Er ist Mitglied des Aufsichtsrats. Laut Bilanz bekamen die Aufsichtsratsmitglieder zusammen 34 000 Euro. WEITERLESEN… »

Europa und natürlich vorneweg Deutschland tragen im kulturellen Globalisierungswahnsinn unsere kulturellen und religiösen Werte zum Schafott!

Wer nach Deutschland kommt, der passt sich unseren kulturellen und gesellschaftlichen Werten an, oder er bleibt dort, wo der Pfeffer wächst! Er pflegt humanistisch ausgerichtete Religionen, denkt modern, ist tolerant und souverän. Er ist den Deutschen wohlgestimmt. Er respektiert und achtet unser Land und seine Bürger. Er kommt zu uns als Bereicherung, er bringt Geld, Niveau oder/und Bildung mit. Er lernt Deutsch und bekennt sich zu unserer Verfassung und unseren Gesetzen. Sodann können wir im Dialog uns respektvoll  schätzen, auseinandersetzen und kritisieren.  Wir können uns wechselseitig finden und begegnen.  Die Integration der Immigranten ist keine Einbahnstraße sondern eine Integration in das Andere! Diese Integration darf  sicherlich nicht bis zur Selbstaufgabe der Immigranten führen und absolute Selbstaufgabe fordern. Diese speziellen kulturellen und religiösen Ausrichtungen müssen allerdings in unsere humane und tolerante Gesellschaft  integrierbar sein ohne die eigne kulturelle und religiöse Identität aufgeben zu müssen.  Entscheidend ist, dass  zu diesen zu integrierenden Ausrichtungen Vertrauen und Akzeptenz gegenüber den anderen Bevölkerungsgruppen aufgebaut wird.  Es kann nicht angehen, dass gegen Ängste und über den Köpfen der Bürger uns diese Ausrichtungen indoktriniert werden und Akzeptanz usw. zu diesen Ausrichtungen doktrinär von uns gefordert wird.  Wir können nicht von Religionen und politischen Richtungen dominiert werden, die uns nicht geheuer sind, und dies wohl zu Recht.  Vertrauen und Akzeptanz muss man sich eigentlich verdienen!! Was aber finden wir in Deutschland vor: Gettos bzw. Parallelgesellschaften, türkische Stadtviertel, in denen sich Polizisten nur noch unter einem massiven Aufgebot rein wagen.

Wer diesen Voraussetzungen nicht entspricht und meint, dass er diesen Mangel den Deutschen wegen Diskriminierungen usw. seiner Herkunft und im Mangel an Intregrationsmöglichkeiten, wir seien ja Nazis o. ä., anzulasten gedenkt und uns seinen Glauben meint indoktrinieren zu müssen, was wohl gerade die Ängste eines  großen Teiles der Deutschen heraufbeschworen hat, wie die Bundesregierung über diese Gefühle im Globalisierungswahn hinweggeht und dies blauäugig und naiv, der müsste eigentlich nach deutschen Gesetzen usw. entschieden in seine Schranken verwiesen werden. Der gehört hier nicht hin! Der, der hier nur Straftaten verübt und Sozialtransfers erschleichen will und erhält, der gehört ohne rechtliches Gehör ausgewiesen, und dies rigoros und konsequent.  Mit deutschen Kriminellen müssen wir leben aber nicht unbedingt mit ausländischen.

Deutschland lässt sich mittlerweile ausnehmen und beleidigen. Deutsche Staatsbürger werden gemordet, beklaut und betrogen. Deutsche fühlen sich in einigen Ballungsgebieten als Fremde, als Minderheit! Und diese Verbrechen, auch wenn dies nicht gesagt werden darf, werden überwiegend durch Personen mit Immigrationshintergrund verübt! Es wird Zeit, dass wir die Spreu vom Weizen trennen, gerade im Interesse unserer integrierten ausländischen Mitbürger, wo die Betonung auf Mitbürger liegt.

Was aus einem Zusammenwurf von sehr unterschiedlichen Kulturen und Religionen führt, belegt Ex-Jugoslawien! Das schlimmste, was uns ereilen könnte, wäre ein Bürgerkrieg! Die Verrohung und die Verelendung unserer Gesellschaft gehen stetig voran.  Weiter wachsen die sozialen Unruhen, Antipathie usw.! Es entwickelt sich ein Pulverfass Europa! Was haben wir da für Volksvertreter! Ist es ein politisches Erfolgsprädikat, schwachsinnig zu sein, wie gerade uns Deutschen dies die Geschichte lehrte? Die Politik des Kleinbeigebens wird im Chaos enden und vorweg hätten wir alles bzw. viel von uns aufgegeben müssen! Wir hätten uns verloren und gerade keine neuen Freunde und Mitbürger gefunden. Es machen sich hier fremde und nicht gewünschte Mächte breit. Und selbst, wenn an diesen Behauptungen nichts wäre, so reicht hier rein die subjektive Angst vor Überfremdung usw., um im Dialog und im Widerspruch zu Tatsachen und Ereignissen diese analytisch zu betrachten. Ich befürchte allerdings, dass die Wahrheit im Dilemma von Machtlosigkeit und Ohnmacht rigoros nicht durchgreifen zu können, wieder unterm Tisch bekehrt werden muss, weil es keine recht- und sozialstaatliche Lösung gibt. Es ist brutal, Menschen aus unsere Gesellschaft nach Jahren wieder in Armut und Elend auszuweisen. So könnten wir alle Schranken für alle Armen und Elenden dieser Welt öffnen? Wir würden überrannt, müssten selbst hungern und Straftaten würden aus dem Runder laufen! Ja, unser Reichtum und Wohlstand begründet sich zuteilen auf die Armut dieser! Die Welt ist ungerecht, unfair und inhuman! Und wir sind nicht gottähnlich, um für alle Not auf dieser Welt die Verantwortung zu übernehmen!

Unsere Humanität steht uns im Wege!! Wir sind Weicheier und haben kein Format! Aggression ist verpönt.  So reichen wir die nächste Wange zum Schlag in der Hoffnung irgendwann für unser humanes Engagement geliebt zu werden. Wie in katholischen u. a. pädagogischen bzw. schulischen Einrichtungen, die in göttlicher Lobpreisung Liebe priesen,  Kinder schändeten. Es wird gerade soviel  Unrecht und Gewalt  im humanen Engagement  fabriziert.  Es wird Zeit, dass wir ehrlich und objektiv Ross und Reiter nennen! Es wird Zeit, dass wir uns den Tatsachen und Fakten stellen! Es wird Zeit, dass wir uns den Missbildungen massiv und aggressiv entgegenstellen und uns nicht davor ängstigen, hart durchzugreifen. Es mangelt grundsätzlich in dieser Gesellschaft an Männern, an Vorbildern und „Autoritäten“. Wer ein aggressives ungehorsames Kind schlägt, wird strafrechtlich verfolgt. Das Ergebnis dieser antiautoritären Erziehung ist nicht unbedingt positiv!  Es mag zwar nicht optimal und pädagogisch vertretbar sein, Kinder mit Schläge zu züchtigen, aber es ist nicht widerlegt, dass diese Züchtigungen, wenn sie angemessen erfolgten, größere Schäden hervorriefen. Besser derartige Zuwendungen als überhaupt keine! Ich halte die Bestrafung über Gerichte für perverser und gerade nicht für pädagogisch effizient! Die hier wirkende Anonymität und Funktionalität zur Straftatbeurteilungen aus längst zurückliegenden Ereignissen in Strategiespielen abnorm. Lieber: wer nicht hören will soll fühlen, als einen jungen Menschen im Strafvollzug entpersonifizieren zu lassen und ins Strafmilieu zu integrieren.

Kinder werden in Deutschland immer weniger richtig erzogen! Wir vernachlässigen unsere Kinder immer mehr. Immer mehr Kinder und Jugendliche verwahrlosen physisch und besonders auch psychisch! Dank auch unserer neuen schönen Medienwelt! Es gibt ein immer größer werdenden Mangel an Erziehungskompetenz  in vielen deutschen Familien wie bei Immigraten! Jugendliche haben immer weniger werdende berufliche und persönliche Entwicklungschancen und Lebensperspektiven!

Bevor uns unsere Politiker vor den Wahlen wieder einmal zu erklären versuchen, was sie alles besser machen werden, sollte sie innehalten und schauen, was sie alles seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland falsch, was sie an leeren und falschen Versprechungen gemacht haben. Sie müssen uns zugestehen, dass sie ein Handicapt haben und einem Diktat unterliegen, das die Probleme beheben könnte!

PI: EU-Menschenrechtsbeauftragte rausgeschmissen

Erneut hat die Türkei ihr Europatauglichkeit unter Beweis gestellt. Die Menschenrechtsbeauftragte der EU wurde kurzerhand rausgeschmissen. Grund: Sie hat die Wahrheit gesagt und nicht das, was türkische Behörden hören möchten. Sie steht sie “sehr kritisch zur türkischen Politik”. Die deutsche Presse berichtet kaum. Denn dem Enthusiasmus der Beitrittsbefürworter sollwohl kein Abbruch getan werden. Mehr…

Europa ruiniert Deutschland!

Erst die Banken und jetzt Griechenland! Wir werden ausgenommen wie Weihnachtsgänse! Hier ein paar Milliarden und dort ein paar Milliarden! Die Folge: immer mehr Not, Elend und Armut  in Deutschland! Es ist eben kein Geld mehr da, für die, die es bitter nötig hätten.

Das Bundesverfassungsgericht erkannte nicht, dass die Hartz IV-Leistungen zur Verelendung führen und physische und psychische Schädigungen, wie diese keine beruflichen, schulischen und persönlichen Chancen und Perspektiven bieten, sich selbst zu helfen, verursachen, nicht mit unserer Verfassung vereinbar sein kann. Die Klagen gegen Hartz IV bedurften genau diese Zeitspanne von 5 Jahre durch die Instanzen, bis sie beim Bundesverfassungsgericht landen konnten. Millionenfach wurden Bürger gegen unsere Verfassung beschieden; sie verelendeten, hungerten und nahmen massiven physischen und psychischen Schaden. Die Bundesrepublik Deutschland hat millionenfach Grundrechte über viele Jahre massiv verletzt. Das Bundesverfassungsgericht konnte natürlich nicht die Höhe der Leistungen beanstanden sondern nur die Berechnungsgrundlagen. So werden existenzielle Leistungen nach der Rentenformell (Nullrunden) berechnet bzw. gewährt und nicht etwa nach dem Inflationswert. Preissteigerungen mindern die Kaufkraft! Wir alle haben immer weniger  im Portemonnaie.

Wie geht es weiter? Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hartz IV-Leistungen für nicht verfassungskonform hielt, wurde der Bundesregierung aufgegeben dieses Rechenexempel der Leistungshöhe unter anderen Kriterien neu berechnen zu lassen. Das Ergebnis wird sein, dass die Hartz IV-Leistungen in ihrer Höhe angemessen sind und waren.  Die Klagen gegen diese Leistungen aus den zurückliegenden 5 Jahren sind erst einmal weggewischt, weil das Bundesverfassungsgericht ja sie für verfassungswidrig erklärte. Einen rückliegenden Anspruch auf höhere Leistungen gibt es nicht.  Diese Verfassungsverletzungen werden einfach übergangen! Wenn jetzt die neu berechneten Hartz IV-Leistungen vorliegen, geht das Spiel von vorne los. 5 Jahre in Not und Elend dank unserer Verfassung macht sodann 10 Jahre in Elend, Hunger und Not! Und wer weiß, was sich das Bundesverfassungsgericht sodann einfallen lässt. Verfassungsverletzungen können somit über Jahrzehnte fortbestehen und praktiziert werden, man muss einfach nur clevere Gründe konstruieren, damit Grund- und Menschenrechtsverletzungen positiv erscheinen und in Wahrung des Anscheins von Recht- und Sozialstaat duldsam hingenommen werden.

Bürger wacht auf, und geht nicht wählen! Ihr wählt Schei… Ihr meint Ihr würde frei wählen und hättet Einfluss auf die Politik in Deutschland, Ihr meint, Ihr würde das kleinere Übel wählen oder einer Partei einen Auswischen. Diese Inszenierung, dass man Dir dies weißmachen kann, ist ein abgekartetes Spiel. Ihr seid nur Marionetten, Schachfiguren und Komparsen, die eben nichts weiter können, als Kreuze machen!!!!

PI/München: 600 Euro Strafe für Zivilcourage

Man fasst es nicht: 600 Euro Strafe soll Uwe H. (Foto) dafür zahlen, dass er am Münchner U-Bahnhof Implerstraße couragiert zwei Frauen in einer Notlage geholfen hat. Akzeptiert er den Strafbefehl nicht, drohen ihm mindestens ein halbes Jahr Haft, wegen vorsätzlicher Körperverletzung (der Angreifer hatte sich die Hand gebrochen). Beim nächsten Mal wird er wegsehen, wenn jemand Hilfe braucht.

Die Münchner Tageszeitung berichtet (Hervorhebungen von uns):

Uwe W. ist auf dem Heimweg, als in der U-Bahn ein stark alkoholisierter Mann eine Frau mit einer Bierflasche niederschlägt. Als er einschreitet, kommt es zu einem Gerangel, bei dem der Rowdy ins Gleisbett stürzt und sich dabei die Hand bricht. Das Gericht brummt Uwe W. 600 Euro auf – wegen vorsätzlicher Körperverletzung. Der Münchner versteht die Welt nicht mehr. Er half – und wurde dafür bestraft. Ob er das nächste Mal hinschaut, weiß er nicht: „Zivilcourage lohnt sich nicht!“

Dominik Brunner hat nicht weggesehen, als Menschen in Gefahr waren. Sein Verhalten ist Vorbild für eine menschliche Gesellschaft. Sein Tod ist Mahnung gegen Gleichgültigkeit, Brutalität und Gewalt.“ (mehr)

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